Am Dienstag, 19. Juli 2011, 9.15 Uhr, leitet Ministerpräsident Horst Seehofer die Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei. Innenminister Joachim Herrmann wird dem Kabinett ein Konzept für den künftigen Energiestandard bei staatlichen Gebäuden vorstellen. Um eine höhere Energieeffizienz zu erreichen, schlägt Herrmann die Einführung eines energetischen Standards für staatliche Gebäude vor, der die Anforderungen der geltenden Energieeinsparverordnung 2009 deutlich unterschreitet. Wirtschaftsminister Martin Zeil gibt eine Zwischenbilanz der im Jahr 2009 eingeführten „Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe“. Das Programm fördert gezielt die Planung, Entwicklung und Umsetzung neuer Produkte und Dienstleistungen durch kleine Unternehmen. Ferner wird sich der Ministerrat mit dem Ausbau der Krankenhauslandschaft in Bayern beschäftigen und über die Vorschläge von Gesundheitsminister Dr. Markus Söder und Finanzminister Georg Fahrenschon für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2012 sowie die Vorwegfestlegungen für die Bauprogramme 2013 bis 2015 entscheiden.
Über die Ergebnisse der Ministerratssitzung wird Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber im Rahmen einer
Pressekonferenz
um 13.00 Uhr
im Sitzungssaal S 103 der Staatskanzlei
informieren. In der Pressekonferenz werden auch Gesundheitsminister Dr. Söder und Finanzminister Fahrenschon über die Beschlüsse zu den Krankenhausbauvorhaben in Bayern berichten.
Um 15.00 Uhr kommt Ministerpräsident Seehofer mit der Präsidentin der Autonomen Gemeinschaft Madrid, Esperanza Aguirre, zu einem politischen Meinungsaustausch im Prinz-Carl-Palais in München zusammen. Die Autonome Gemeinschaft Madrid ist eine von 17 Regionen Spaniens.
Ab 17.30 Uhr spricht der Ministerpräsident bei der Abschlusspräsentation der Initiative „Aufbruch jetzt! - Niederbayern“ in der Deggendorfer Stadthalle, Edlmairstraße 2. Die vom Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter angestoßene Initiative wird dem Ministerpräsidenten ihren Abschlussbericht übergeben.
Am Mittwoch 20. Juli 2011, 11.00 Uhr, zeichnet Ministerpräsident Seehofer im Antiquarium der Münchner Residenz im Rahmen einer Feierstunde 61 Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Verdienstorden aus. Auf diesen Termin hat die Bayerische Staatskanzlei mit Pressemitteilung Nr. 242 vom 15. Juli 2011 hingewiesen.
Um 16.30 Uhr spricht Ministerpräsident Seehofer bei der feierlichen Übergabe des 1000. Hubschraubers vom Typ EC 135 an den ADAC bei Eurocopter Deutschland in Donauwörth, Industriestraße 4, Eingang Customer Center, Gebäude Hangar C9. Neben Ministerpräsident Seehofer nehmen an der Feierstunde auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, sowie der Präsident des ADAC, Peter Meyer, teil. Die Übergabe erfolgt durch den Gastgeber und Präsident der Eurocopter Gruppe, CEO Dr. Lutz Bertling. Die feierliche Übergabe ist Teil der Zukunftsreise von Ministerpräsident Seehofer, die ihn in den nächsten Monaten zu verschiedenen Stationen in allen Regionen Bayerns führen wird. Im Rahmen der Zukunftsstrategie Aufbruch Bayern wird sich der Ministerpräsident unmittelbar vor Ort über innovative Projekte und Unternehmen informieren.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Im Anschluss an den offiziellen Teil besteht die Gelegenheit zu Film- und Fotoaufnahmen sowie die Möglichkeit, Fragen an die Vertreter der Politik, den Präsidenten und die Geschäftsführer des ADAC sowie an das Eurocopter Management zu stellen.
Aufgrund von Sicherheitsmaßnahmen am Standort Donauwörth und aus organisatorischen Gründen werden Pressevertreter gebeten, sich mit
- Name, Vorname
- Medium
- Erreichbarkeit
per E-Mail bei der Pressesprecherin von Eurocopter, Melanie Wolf, unter melanie.wolf@eurocopter.com oder telefonisch unter 0906 - 71 57 39 oder 0151 – 17 12 63 18 anzumelden.
Wichtiger Hinweis:
Für den Einlass auf das Werksgelände wird ein gültiger Personalausweis oder Reisepass benötigt. Bitte Presseausweis bereithalten!
Am Donnerstag, 21. Juli 2011, 11.15 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer bei der Jahrestagung des Bayerischen Städtetages im Festsaal des Alten Königlichen Kurhauses in Bad Reichenhall. Die diesjährige Verbandstagung des Bayerischen Städtetages steht unter dem Motto „Lokal handeln – Klimaschutz in der Stadt“.
Am Freitag, 22. Juli 2011, 11.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Seehofer an den Trauerfeierlichkeiten für den am vergangenen Donnerstag verstorbenen Medienunternehmer Leo Kirch in München teil.
Am Montag, 25. Juli 2011, 10.00 Uhr, startet Ministerpräsident Seehofer mit dem ersten symbolischen Spatenstich die Campuserweiterung der Hochschule für angewandte Wissenschaften in Ingolstadt. Die Hochschule bietet unterschiedliche Bachelor- und Masterstudiengänge in den Bereichen Technik und Wirtschaft, die die Studierenden in die Lage versetzen, wissenschaftliche Methoden in der Berufspraxis anzuwenden. Derzeit sind mehr als 3.100 Studierende an der Hochschule für angewandte Wissenschaften eingeschrieben.
Um Platz für die wachsende Anzahl der Studierenden zu schaffen, entsteht auf dem Nachbargrundstück zu dem im Jahr 1999 fertig gestellten Campus ein Erweiterungsbau. Die Erweiterung ist ein wichtiges Projekt der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“, mit der die Staatsregierung gezielt in Familie, Bildung und Innovation investiert. Von den geschätzten Baukosten in Höhe von 51 Millionen Euro wird der Freistaat Bayern 48 Millionen Euro tragen. Im ersten Bauabschnitt werden zwei Gebäude für Hörsäle und Seminarräume, Labors und Büros realisiert. Insgesamt investiert der Freistaat Bayern mit „Aufbruch Bayern“ fast 900 Millionen Euro für Baumaßnahmen an Fachhochschulen und Universitäten.
Der Spatenstich für die Campuserweiterung der Hochschule in Ingolstadt ist Teil der Zukunftsreise von Ministerpräsident Seehofer, die ihn in den nächsten Monaten zu verschiedenen Stationen in allen Regionen Bayerns führen wird.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen.
Um 16.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Seehofer gemeinsam mit Frau Karin Seehofer an der Premiere der diesjährigen Richard Wagner Festspiele im Festspielhaus in Bayreuth teil. Mit dem „Tannhäuser“ gibt Sebastian Baumgarten sein Regiedebüt bei den Bayreuther Festspielen, die heuer zum 100. Male stattfinden.
Im Anschluss an die Premiere, gegen 21.30 Uhr, geben Ministerpräsident Seehofer und Frau Karin Seehofer den traditionellen Empfang der Bayerischen Staatsregierung zur Eröffnungsveranstaltung der Wagner Festspiele im Ehrenhof des Neuen Schlosses in Bayreuth.
Hinweis für Berichterstatter:
Auf die Notwendigkeit der Akkreditierung hat die Bayerische Staatskanzlei mit Pressemitteilung Nr. 227 vom 1. Juli 2011 hingewiesen. Die Teilnahme von Medienvertretern zur Berichterstattung ist nur im Rahmen der bestehenden Kapazitäten möglich. Die Akkreditierungsfrist bei der Pressestelle der Staatskanzlei (pressestelle@stk.bayern.de) endet am Mittwoch, 20. Juli 2011, 12.00 Uhr.