„Zwei Aufgaben stehen vor uns: Haushalte konsolidieren - Wachstumsimpulse setzen. Dazu müssen wir diejenigen stärken, die bereit sind, sich mehr einzubringen, mehr zu leisten. Steuersenkungen sind möglich, ohne die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zu gefährden, sie sind sogar notwendig, um die Bürgerinnen und Bürger für einen konsequenten Sparkurs gewinnen zu können!“, erklärte Finanzminister Georg Fahrenschon bei der Mitgliederversammlung des Industrieverbands Steine und Erden am Freitag (8.7.) in Starnberg.
„Die gute Konjunktur erlaubt uns, sowohl Abgaben- als auch Steuersenkungen ins Auge zu fassen. Gerade in der Rentenversicherung zeichnen sich Spielräume ab, die wir zur Senkung der Abgabenlast nutzen sollten. Ich begrüße daher den Grundsatzbeschluss, den das Bundeskabinett am Mittwoch gefasst hat, als eine richtige und notwendige Weichenstellung. Jetzt müssen wir ein schlüssiges Gesamtpaket für Steuer- und Abgabensenkungen schnüren, das sich in den konsequenten Konsolidierungskurs der Bundesregierung einfügt,“ so der Finanzminister weiter: „Was ich in punkto Steuerentlastung für realistisch halte, habe ich bereits zu Beginn des Jahres dargelegt. Ein Volumen von bis zu 7 Mrd. € ist eine realistische Perspektive. Bayern wird die Ausarbeitung des Konzepts der nächsten Wochen weiterhin konstruktiv begleiten.“
Bayern stehe außerdem vor der Herausforderung der Energiewende, die enorme Chancen für das Innovationsland Bayern, vor allem in den Bereichen Technologie und Export biete. „Wenn wir es richtig anpacken, bietet die Energiewende mehr Chancen als Risiken für das Innovationsland Bayern und unseren innovationsstarken Mittelstand!“, so Fahrenschon. „Vor allem brauchen wir nach dem Zeitalter der Kernenergie eine sichere, zuverlässige, ständig verfügbare, klimafreundliche und auch bezahlbare Energieversorgung. Gerade unser Mittelstand ist hierauf dringend angewiesen. Bayern muss ein Land mit eigenständiger Stromversorgung bleiben“, forderte der Finanzminister. Dem Verband werde zugute kommen, dass die Energiewende vor allem aber auch ein Umdenken beim Energieverbrauch bedeute. Der Schlüssel hierzu liege auch in der energetischen Sanierung der Betriebs- und Wohngebäude in Deutschland. „Heute ist der Punkt, an dem sich eine kostenintensive energetische Gebäudesanierung auch wirtschaftlich rechnet, vielfach noch nicht erreicht. Daher macht eine öffentliche Förderung Sinn, weil so die Wirtschaftlichkeitsschwelle weiter abgesenkt werden kann. Wir müssen die Prozesse, die sich über mehrere Jahrzehnte erstrecken werden, rechtzeitig anstoßen!“, forderte Fahrenschon abschließend.
„Die gute Konjunktur erlaubt uns, sowohl Abgaben- als auch Steuersenkungen ins Auge zu fassen. Gerade in der Rentenversicherung zeichnen sich Spielräume ab, die wir zur Senkung der Abgabenlast nutzen sollten. Ich begrüße daher den Grundsatzbeschluss, den das Bundeskabinett am Mittwoch gefasst hat, als eine richtige und notwendige Weichenstellung. Jetzt müssen wir ein schlüssiges Gesamtpaket für Steuer- und Abgabensenkungen schnüren, das sich in den konsequenten Konsolidierungskurs der Bundesregierung einfügt,“ so der Finanzminister weiter: „Was ich in punkto Steuerentlastung für realistisch halte, habe ich bereits zu Beginn des Jahres dargelegt. Ein Volumen von bis zu 7 Mrd. € ist eine realistische Perspektive. Bayern wird die Ausarbeitung des Konzepts der nächsten Wochen weiterhin konstruktiv begleiten.“
Bayern stehe außerdem vor der Herausforderung der Energiewende, die enorme Chancen für das Innovationsland Bayern, vor allem in den Bereichen Technologie und Export biete. „Wenn wir es richtig anpacken, bietet die Energiewende mehr Chancen als Risiken für das Innovationsland Bayern und unseren innovationsstarken Mittelstand!“, so Fahrenschon. „Vor allem brauchen wir nach dem Zeitalter der Kernenergie eine sichere, zuverlässige, ständig verfügbare, klimafreundliche und auch bezahlbare Energieversorgung. Gerade unser Mittelstand ist hierauf dringend angewiesen. Bayern muss ein Land mit eigenständiger Stromversorgung bleiben“, forderte der Finanzminister. Dem Verband werde zugute kommen, dass die Energiewende vor allem aber auch ein Umdenken beim Energieverbrauch bedeute. Der Schlüssel hierzu liege auch in der energetischen Sanierung der Betriebs- und Wohngebäude in Deutschland. „Heute ist der Punkt, an dem sich eine kostenintensive energetische Gebäudesanierung auch wirtschaftlich rechnet, vielfach noch nicht erreicht. Daher macht eine öffentliche Förderung Sinn, weil so die Wirtschaftlichkeitsschwelle weiter abgesenkt werden kann. Wir müssen die Prozesse, die sich über mehrere Jahrzehnte erstrecken werden, rechtzeitig anstoßen!“, forderte Fahrenschon abschließend.
