„Die Bayerische Staatsregierung steht fest zum ländlichen Raum! Bestmögliche Zukunftschancen für alle bayerischen Regionen haben für uns oberste Priorität! Die eGovernment-Strategie unterstützt diese Ziele nachhaltig“, stellte der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, in seinem Referat bei der Mitgliederversammlung der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum e. V. am Montag (9.5.) in München fest.
Im Rahmen des eGovernment-Paktes mit den kommunalen Spitzenverbänden seien die bayerischen Kommunen in die eGovernment-Initiative der Bayerischen Staatsregierung ebenso intensiv eingebunden wie in den ständigen Innovationsprozess der Verwaltungsmodernisierung. Entscheidend für den ländlichen Raum sei der Breitbandausbau. Der ländliche Raum dürfe von der Entwicklung der digitalen Gesellschaft nicht abgehängt werden, betonte Pschierer. Der schnelle Zugang zum Internet sei heute sowohl ein privater als auch ein wirtschaftlicher Standortfaktor. Beispielgebend sei das Pilotprojekt „Grabungsatlas“ der Regierung von Oberbayern mit den Kommunen und Landkreisen. Die Bayerische Vermessungsverwaltung unterstütze dies im Rahmen der Geodateninfrastruktur. So könnten geplante Tiefbaumaßnahmen der Kommunen jetzt zusammengefasst werden. Damit könnten erhebliche Tiefbaukosten gespart werden, weil Straßen nicht mehrfach aufgerissen werden müssten.
Von Bedeutung für die Kommunen und auch dem ländlichen Raum sei ferner die flächendeckende Bereitstellung von Bauleitplänen im Internet. Ende 2011 sollen alle Bauleitpläne in Bayern im Internet verfügbar sein, kündigte Pschierer an.
Im Juni diesen Jahres soll nach den Angaben von Pschierer im Landkreis Dachau ein Pilotprojekt aufgesetzt werden, in dem die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren optimiert werden soll. Damit könnten die Entwürfe der Pläne im Internet den Fachstellen bereitgestellt und zur Kommentierung freigegeben werden. Der Ausbau elektronischer Beteiligungsverfahren bei öffentlichen Planungsvorhaben bringe Transparenz und Effizienzgewinne. Pschierer geht davon aus, dass im kommenden Jahr das Verfahren in Bayern flächendeckend eingeführt werden könne. Das Verfahren biete ein großes Potential für eine aktive Bürgerbeteiligung.
Pschierer: „Mein Ziel ist es, den Transparenzkreislauf von Politik über Verwaltung bis hin zur Bürgerbeteiligung mit Hilfe der Geodaten auszubauen“.
Im Rahmen des eGovernment-Paktes mit den kommunalen Spitzenverbänden seien die bayerischen Kommunen in die eGovernment-Initiative der Bayerischen Staatsregierung ebenso intensiv eingebunden wie in den ständigen Innovationsprozess der Verwaltungsmodernisierung. Entscheidend für den ländlichen Raum sei der Breitbandausbau. Der ländliche Raum dürfe von der Entwicklung der digitalen Gesellschaft nicht abgehängt werden, betonte Pschierer. Der schnelle Zugang zum Internet sei heute sowohl ein privater als auch ein wirtschaftlicher Standortfaktor. Beispielgebend sei das Pilotprojekt „Grabungsatlas“ der Regierung von Oberbayern mit den Kommunen und Landkreisen. Die Bayerische Vermessungsverwaltung unterstütze dies im Rahmen der Geodateninfrastruktur. So könnten geplante Tiefbaumaßnahmen der Kommunen jetzt zusammengefasst werden. Damit könnten erhebliche Tiefbaukosten gespart werden, weil Straßen nicht mehrfach aufgerissen werden müssten.
Von Bedeutung für die Kommunen und auch dem ländlichen Raum sei ferner die flächendeckende Bereitstellung von Bauleitplänen im Internet. Ende 2011 sollen alle Bauleitpläne in Bayern im Internet verfügbar sein, kündigte Pschierer an.
Im Juni diesen Jahres soll nach den Angaben von Pschierer im Landkreis Dachau ein Pilotprojekt aufgesetzt werden, in dem die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren optimiert werden soll. Damit könnten die Entwürfe der Pläne im Internet den Fachstellen bereitgestellt und zur Kommentierung freigegeben werden. Der Ausbau elektronischer Beteiligungsverfahren bei öffentlichen Planungsvorhaben bringe Transparenz und Effizienzgewinne. Pschierer geht davon aus, dass im kommenden Jahr das Verfahren in Bayern flächendeckend eingeführt werden könne. Das Verfahren biete ein großes Potential für eine aktive Bürgerbeteiligung.
Pschierer: „Mein Ziel ist es, den Transparenzkreislauf von Politik über Verwaltung bis hin zur Bürgerbeteiligung mit Hilfe der Geodaten auszubauen“.