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Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch zum Haushalt 2013/2014

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Der Etat für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird im Doppelhaushalt 2013/14 erstmals über sechs Milliarden Euro pro Jahr liegen. Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch betont: „Damit setzen wir ein klares Signal für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Angesichts von Eurokrise und globalen Unsicherheiten sorgen sich die Menschen in Bayern um die Zukunft ihrer Kinder. Diesen Sorgen begegnen wir mit Investitionen in die Bildung. Denn hier liegt der Schlüssel für den Fortschritt in unserer Gesellschaft, für wirtschaftlichen Wohlstand und Sicherheit, für innovative Arbeitsplätze und damit letztlich für eine lebenswerte Zukunft.“ Vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Landtag ergibt sich für das Jahr 2013 bei einem Ausgabenvolumen in einer Größenordnung von sechs Milliarden Euro eine Steigerung von circa 310 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. In 2014 erhöht sich der Etat um weitere rund 135 Millionen Euro. Dies entspricht einer Gesamtsteigerungsrate von über sieben Prozent.“

Zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen werden die Ausgabemittel im Doppelhaushalt weiter deutlich erhöht. Heubisch erläutert: „Dank des umfassenden Ausbauprogramms konnten die bayerischen Hochschulen den doppelten Abiturjahrgang hervorragend bewältigen. Insgesamt haben die Hochschulen in den vergangenen Jahren 3.840 neuen Stellen erhalten. Damit haben wir in Bayern über 50.000 Studienplätze geschaffen. Den Ausbau der Hochschulen setzen wir fort. Weitere 400 Stellen sollen nach Kabinettsbeschluss in 2015 folgen.“

Besonders erfreut ist Heubisch, dass es gelungen ist, für Hochschulprojekte im Rahmen des Aktionsplans Demografischer Wandel im Doppelhaushalt insgesamt über 110 Millionen Euro bereitzustellen. 60 neue Personalstellen entstehen in diesem Bereich. Für die Energieforschung stehen in Doppelhaushalt circa 53 Millionen Euro bereit.

Ganz entscheidend für die Zukunft der bayerischen Hochschulen ist aus Sicht Heubischs zudem die Internationalisierung. Bereits 2012 hat Bayern hier ein Internationalisierungsprogramm gestartet. Hier erhöhen sich die Mittel um 2 Millionen Euro auf 8 Millionen Euro pro Jahr.

Auch im Bereich Kunst und Kultur konnten bei einem Etat von rund 630 Millionen Euro Steigerungen erzielt werden. Heubisch betont: „Kultur hält unser Land zusammen, macht uns stark und verschafft Bayern weltweit eine unverwechselbare Identität. Gerade in ökonomisch unsicheren Zeiten wird den Menschen der Wert dieser einzigen Vielfalt und regionalen Identität in allen Landesteilen ganz besonders bewusst. Wir wollen neue Impulse setzen, um Kunst und Kultur in allen Landesteilen zu stärken. Alle Menschen in Bayern sollen an der kulturellen Kraft Bayerns teilhaben können.“ Auch das neue Kulturkonzept der Staatsregierung werde hier Impulse geben.


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