Vom 10. April 2011 bis 14. April 2011 wird Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zusammen mit Wirtschaftsminister Martin Zeil, Vertretern des Bayerischen Landtags und einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in die Russische Föderation reisen. Im Mittelpunkt der Reise stehen politische Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Regierung der Russischen Föderation und die Vertiefung der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und Moskau und St. Petersburg. Dazu wird Seehofer mit dem Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin und mit Gouverneurin von St. Petersburg Walentina Ivanova Matvienko jeweils eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bayern mit Moskau bzw. St. Petersburg unterzeichnen. Seehofer: „Bayern pflegt seit langem enge partnerschaftliche Beziehungen in die Russische Föderation. Gerade die wirtschaftliche Dynamik in Moskau und St. Petersburg macht es für zahl-reiche bayerische Firmen attraktiv, sich dort vor Ort zu engagieren. Gute verlässliche politische Beziehungen vertiefen die internationale Zu-sammenarbeit und nutzen den Menschen in Russland und Bayern und stärken auch die Basis des wirtschaftlichen Engagements.“
Die Russische Föderation zählt zu den wichtigsten Handelspartnern Bayerns weltweit und ist wichtigster Handelspartner in Osteuropa. Das Handelsvolumen lag 2010 bei fast 10 Milliarden Euro und ist seit 2000 - unterbrochen durch einen Rückgang im Jahr 2009 durch die Weltwirt-schaftskrise - kontinuierlich gestiegen. Wichtigste bayerische Ausfuhrgüter sind Fahrzeuge, Maschinen und elektrotechnische Erzeugnisse. Besondere Chancen für die bayerische Wirtschaft ergeben sich durch die im Sommer 2010 vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew angekündigte umfassende Modernisierungsoffensive. Bis 2012 will Russland bis zu 20 Milliarden Euro in das Gesundheitswesen, die energieeffiziente Modernisierung von Gebäuden und Produktionsanlagen sowie in den Aufbau von Infrastruktur und in weitere Schlüsselindustrien investieren.
Für eine Berichterstattung in Wort und Bild sind folgende Programm-punkte der Reise besonders geeignet:
Am Montag, 11. April 2011 wird Seehofer politische Gespräche mit hoch-rangigen Vertretern der Regierung der Russischen Föderation führen.
Ab 17.00 Uhr kommt Seehofer mit dem Oberbürgermeister der Stadt Moskau Sergei Sobjanin im Weißen Saal des Rathauses der Stadt Moskau zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Moskau und Bayern. An dem Gespräch nehmen neben Wirtschaftsminister Martin Zeil auch Vertreter der bayerischen Wirtschaft teil, um Kooperationsprojekte vorzuschlagen.
Anschließend wird eine Erneuerung der Vereinbarung über die Zu-sammenarbeit zwischen Moskau und Bayern unterzeichnet.
Im Anschluss an die Unterzeichnung geben Oberbürgermeister Sobjanin und Ministerpräsident Seehofer
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ab.
Ab 19.00 Uhr wird Seehofer mit Zeil und der gesamten Delegation am Empfang des Oberbürgermeisters der Stadt Moskau zu Ehren des Besuchs der Delegation aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums der Partnerschaft Moskau – Bayern, im Peterschloss, der offiziellen Residenz der Regierung der Stadt Moskau, teilnehmen.
Am Dienstag, 12. April 2011 wird Seehofer weitere politische Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Regierung der Russischen Föderation führen.
Um 8.30 Uhr trifft Seehofer, begleitet von Wirtschaftsminister Zeil und dem Vorsitzenden des Vorstands der Siemens AG Peter Löscher sowie weiteren Wirtschaftsvertretern, mit dem Koordinator des Innovationsprojekts Skolkovo Wiktor Felixowitsch Wechselberg zusammen. Der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew hat Wiktor Wechselberg die Aufgabe als Chefentwickler des Projekts übertragen. Mit Skolkovo soll bei Moskau ein Hochtechnologie-Cluster entstehen, ähnlich wie im Silikon-Valley in Kalifornien.
Um 15.00 Uhr besucht ein Teil der Delegation, angeführt vom Oberbürger-meister von Ingolstadt, Dr. Alfred Lehmann, die Präfektur des zentralen Stadtkreises der Stadt Moskau. Der zentrale Stadtkreis der Stadt Moskau ist seit 1991 Partnerstadt der Stadt Ingolstadt. Die Delegation trifft mit dem Präfekten S. L. Baidarkow zusammen.
Um 16.00 Uhr sind Seehofer und Zeil Gäste beim Empfang aus Anlass des 50. Jahrestages des Weltraumfluges von Juri A. Gagarin im staatlichen Kremlpalast.
Am Mittwoch, 13. April 2011, 6.45 Uhr, fährt Seehofer mit der Delegation mit dem Hochgeschwindigkeitszug Sapsan von Moskau nach St. Petersburg. Die Hochgeschwindigkeitszüge zwischen Moskau und St. Petersburg stammen von Siemens und sind damit „aus bayerischer Produktion“.
Ab 14.30 Uhr werden sich Ministerpräsident Seehofer und Wirtschafts-minister Zeil am Platz des Sieges in das Gedenkbuch am „Denkmal für die heldenhaften Verteidiger der Stadt“ eintragen und einen Kranz niederlegen.
Um 18.00 Uhr nehmen Seehofer und Zeil an der offiziellen Eröffnung der deutschen Woche in St. Petersburg im Hotel Astoria teil. Die Deutsche Woche in St. Petersburg ist für deutsche Firmen mit Engagements in Russland ein wichtiges Schaufenster zur Präsentation und zur Kontaktpflege und –vertiefung.
Am Rande des Empfangs wird Seehofer mit Vertretern und Schülern der deutschen Schule zusammenkommen.
Am Donnerstag, 14. April 2011, 9.00 Uhr, trifft Seehofer am Amtssitz der Gouverneurin der Stadt Petersburg mit der Gouverneurin Walentina Matwijenko zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen.
Um 9.40 Uhr unterzeichnen Seehofer und Matwijenko eine gemeinsame Erklärung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Regierung der Stadt St. Petersburg mit der Bayerischen Staatsregierung. Im Anschluss daran unterzeichnet der Vorstandssprecher der MAN AG, Dr. Georg Pachta-Reyhofen, mit der Gouverneurin der Stadt St. Petersburg eine Ver-einbarung.
Im Anschluss daran sind
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von Matwijenko und Seehofer geplant.
Um 10.30 Uhr besucht Seehofer auf dem Messegelände Lenexpo den bayerischen Gemeinschaftsstand auf der Messe „Interstroyekspo“. Daran schließt sich ein Messerundgang an. Wirtschaftsminister Zeil wird das Bayerisch–russische Forum „Energieeffizienz und Innovation im Bau“ eröffnen.