Sozialhaushalt
Sozialministerin Haderthauer: "In Familien investieren!"
Mit Blick auf die Behandlung des Sozialhaushalts im Landtag betonte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer heute in München die Bedeutung der Familien: "Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb haben in Bayern Familien Priorität. Ich bin der festen Überzeugung: Wir stärken unsere Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen am wirkungsvollsten und am nachhaltigsten, indem wir die Familien unterstützen. Familien stehen im Mittelpunkt unseres Investitionsprogramms 'Aufbruch Bayern'. Der Freistaat investiert in 2011 und 2012 mit insgesamt über 2,5 Milliarden Euro so viel in Familien wie nie zuvor."
Die Ministerin ergänzte: "In Bayern ist jedes Familienmodell gleich viel wert. Wir wollen jeden Lebensentwurf, den Familien leben wollen, unterstützen. Deshalb zahlen wir jungen Familien im Anschluss an das Elterngeld des Bundes in Bayern ein Landeserziehungsgeld. Und deshalb helfen wir mit einer Milliarde Euro jährlich den Kommunen dabei, den Ausbau einer hochwertigen Kinderbetreuung, gerade für unter Dreijährige, zu bewältigen. Alleine in die Sprachförderung der Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund investiert der Freistaat Bayern im Bereich der Kindertagesbetreuung jährlich 31 Millionen Euro. Zudem gibt es nirgends so viele Jugendsozialarbeiter an Schulen wie in Bayern, denn auch hier haben uns die zuständigen Kommunen seit Jahren mit mehreren Millionen Euro an Fördermitteln im Jahr verlässlich an ihrer Seite. Und weil das Leben mit Kindern zwar schön und erfüllend ist, aber auch eine große Verantwortung für ihre Eltern mit sich bringt, fördern wir bayernweit modellhaft Familienstützpunkte, mit denen wir die Angebote der Eltern- und Familienbildung weiterentwickeln wollen. Außerdem greifen wir den Kommunen bei der Unterstützung von Familien unter die Arme und fördern 180 Erziehungsberatungsstellen sowie niedrigschwellige Projekte wie das Netzwerk 'Familienpaten Bayern'. Und natürlich sorgen wir uns auch um das Wohl unserer Kleinsten, die in schwierigen familiären Verhältnissen leben. Deshalb haben wir die Koordinierenden Kinderschutzstellen geschaffen. Damit können die Kommunen Strukturen aufbauen, die alle, die vor Ort mit Kindern zu tun haben, vernetzen. So kann Missbrauch und Vernachlässigung frühzeitig erkannt werden und kein Signal geht verloren."
Haderthauer weiter: "Besonders freut es mich, dass es gelungen ist, mit vereinten Kräften der CSU-Fraktion die von mir von Anfang an angemeldeten Mittel für passende Lebensräume für ältere Menschen mit Behinderung, insbesondere für Wohnheime, doch noch durchzusetzen."
Der Sozialhaushalt sieht eine Steigerung von 2,51 Milliarden Euro in 2010 auf 2,55 Milliarden Euro in 2011 und 2,71 Milliarden Euro in 2012 vor. Damit ergeben sich Steigerungsraten von 1,5 Prozent beziehungsweise 6,3 Prozent jeweils gegenüber dem Vorjahr.
