Polizeiliche Zusammenarbeit mit Mazedonien

Die Innenminister Bayerns und Mazedoniens, Joachim Herrmann und Gordana Jankulovska, haben eine gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnet. Im Mittelpunkt steht dabei der Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Verbrechensbekämpfung. "Die polizeiliche Zusammenarbeit ist von zentraler Bedeutung für die Wahrnehmung Mazedoniens als Partner und Teil Europas", betonte Herrmann bei seinem zweitägigen Besuch in der Hauptstadt Skopje. Gemeinsam will man unter anderem die organisierte Kriminalität, die Computerkriminalität und die Kinderpornografie, aber auch den Drogenhandel und die Korruption bekämpfen. Die polizeiliche Zusammenarbeit soll auch gemeinsame Erkenntnisse über Polizeieinsätze, insbesondere bei Großveranstaltungen, umfassen, so Herrmann.Intensivieren wollen Bayern und Mazedonien darüber hinaus die gemeinsamen Strategien gegen Geldfälscher und Kreditkartenbetrüger. "Das Zusammenwirken aller Sicherheitsbehörden zum Schutz des Euro ist unbedingt notwendig", sagte der bayerische Innenminister. "Besonders in Südosteuropa müssen wir die Fälscher noch effizienter bekämpfen."

Herrmann bekräftige die bayerische Forderung, dass Mazedonien weiterhin alles unternimmt, um den Missbrauch der Visumsfreiheit zu unterbinden. Zwar ist ein Rückgang der Asylmissbrauchenden im Jahr 2011 festzustellen, dennoch gab es im Vergleich zum Jahr 2009, dem Jahr der Einführung der Visafreiheit in Mazedonien, immer noch stark erhöhte Zugangszahlen. "Ich begrüße die Planungen Mazedoniens sehr, den Missbrauch von Visafreiheit unter Strafe zu stellen. Auch die strengen Ausreisekontrollen können eine Maßnahme sein, um illegale Zuwanderung in die EU-Staaten zu unterbinden. Bayern unterstützt die Anstrengungen Mazedoniens hier ausdrücklich", so Herrmann abschließend.