MÜNCHEN Wirtschaftsminister Martin Zeil hat sich am 31. März 2011 mit den Landräten Franz Löffler (Cham), Christian Bernreiter (Deggendorf), Ludwig Lankl (Freyung-Grafenau), Franz Meyer (Passau), Alfred Reisinger (Straubing-Bogen) und dem stellvertretenden Landrat Willi Killinger (Regen) über die weitere Vorgehensweise zur Finanzierung des Modellprojekts E-Wald verständigt. „Der Knoten ist durchschlagen – wir sind gemeinsam auf einem guten Weg, das Projekt E-Wald voranzubringen“, resümiert Zeil das gut zweistündige Gespräch, das in offener und guter Atmosphäre stattfand. Die in den letzten Tagen aufgetretenen Irritationen zur Förderung des Projekts konnten bei dem Treffen, zu dem die Landräte auf Zeils Initiative eingeladen wurde, einvernehmlich ausgeräumt werden. „Ich bin beeindruckt von dem Engagement, mit dem die gesamte Region das Thema Elektromobilität vorantreibt. Nicht zuletzt deshalb habe ich mich im vorigen Jahr im Kabinett dafür stark gemacht, das Projekt E-Wald neben den Modellstädten Bad Neustadt a.d. Saale und Garmisch-Partenkirchen als drittes bayerisches Modellprojekt für Elektromobilität zu etablieren. Auch wir haben größtes Interesse am Erfolg des Projekts und werden daher alle zur Verfügung stehenden Optionen nutzen, um E-Wald möglichst rasch umzusetzen. Gemeinsam müssen wir jetzt dafür sorgen, dass die Finanzmittel, die der Bayerische Landtag mit seinem Beschluss über den Doppelhaushalt 2011/2012 in der nächsten Woche hoffentlich freigibt, zielgerichtet und den haushalts- und beihilferechtlichen Bestimmungen entsprechend bewilligt werden können.“
Wirtschaftsminister Zeil war sich mit den Landräten einig, eine rasche, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende, aber dennoch möglichst unbürokratische Umsetzung des vorliegenden Konzepts voranzutreiben. Wir werden zeitnah Realisierungsmöglichkeiten ausloten. Das Wirtschaftsministerium wird parallel dazu bis Anfang Mai einen Projektträger beauftragen, der die drei bayerischen Modellprojekte im Bayerischen Wald, Bad Neustadt a.d. Saale und Garmisch-Partenkirchen bei der Weiterentwicklung der Projektideen und der optimalen Förderung unterstützen soll.
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Pressemitteilung-Nr. 150/11