Innenminister Joachim Herrmann freut sich, dass immer mehr bayerische kreisangehörige Städte, Märkte und Gemeinden schuldenfrei sind: Zu Beginn des vergangenen Jahres hatten 187 der 2.031 kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden im Freistaat keine Schulden. Das waren 13 Gemeinden mehr als noch im Vorjahr. Auch die weitere Prognose für die kommunalen Haushalte sei günstig. Denn die Steuereinnahmen der Gemeinden zeigten deutlich nach oben. Und Bayern sorgt im kommunalen Finanzausgleich 2012 für eine bestmögliche Finanzausstattung. Das alles bedeutet eine spürbare Entlastung für unsere Kommunen, so Herrmann. Das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2012 beläuft sich auf fast 7,3 Milliarden Euro und ist damit mit Abstand der größte aller Zeiten. Den größten Posten stellen dabei die Schlüsselzuweisungen dar. Mit rund 2,7 Milliarden Euro sind sie im vergangenen Jahr um rund 100 Millionen gestiegen. Nutznießer hiervon sind in besonderer Weise finanzschwächere kreisangehörige Städte und Gemeinden. Eine Liste der schuldenfreien Gemeinden Bayerns ist im Anhang angefügt.Herrmann betonte erneut, dass das Ziel eines schuldenfreien Haushalts in Bayern bis zum Jahr 2030 nicht zu Lasten der Kommunen gehen werde. Dieses Ziel sei immer nur gemeinsam mit den Kommunen zu erreichen. Daher müssten die Kommunen, wo immer möglich, gestärkt werden. Der Innenminister: Auch beim Schuldenabbau gilt: Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner einer Kommune. Hier ziehen wir alle am selben Strang.
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