Ministerpräsident Horst Seehofer wird am 12. und 13. Februar 2012 auf Einladung der Schweizer Bundespräsidentin in die Schweiz reisen.
Im Rahmen des ersten offiziellen Besuchs eines Bayerischen Ministerpräsidenten wird Seehofer unter anderem mit der Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf sowie anderen hochrangigen Regierungsvertretern zusammentreffen. Der Besuch bekräftigt auf höchster politischer Ebene die bereits seit Jahrzehnten bestehenden hervorragenden und intensiven Beziehungen der beiden Nachbarn auf dem Gebiet der Wirtschaft, der Infrastruktur, des Umweltschutzes, der Landwirtschaft sowie der öffentlichen Verwaltung und des Gesundheitswesens. Seehofer: „Die Schweiz und Bayern verbindet Vieles: Als direkte Nachbarn teilen wir die gemeinsame Heimat im Alpenraum ebenso wie die besondere Stärke als export- und innovationsorientierter Standort in der Mitte Europas. Die Schweiz hat einen hohen Erfahrungsschatz in Fragen des Föderalismus und der direkten Demokratie. Uns verbindet auch der Wille, nachhaltig aus der Atomenergie auszusteigen und künftig verstärkt erneuerbare Energien zu nutzen. Die Schweiz und Bayern gehen hier gemeinsam in eine neue Zukunft der Energiepolitik. Welch hohen Stellenwert wir seit Jahren der Zusammenarbeit mit der Schweiz beimessen, zeigt neben zahlreichen Besuchen bayerischer Kabinettsmitglieder auch die Eröffnung der Bayerischen Repräsentanz in Zürich im Jahre 2010.“
Das Handelsvolumen mit der Schweiz lag 2010 bei 8,4 Milliarden Euro und ist seit 2000 kontinuierlich gestiegen. Wichtigste Bayerische Ausfuhrgüter sind Fahrzeuge, Maschinen, elektrotechnische und chemische Erzeugnisse.
Seehofer wird bei dieser Reise begleitet von Mitgliedern des bayerischen Landtages sowie der Generalkonsulin der Schweizerischen Eidgenossenschaft in München, Ursula Aroe.
Für den Besuch ist folgender Programmablauf vorgesehen:
Am Sonntag, 12. Februar 2012, 12.45 Uhr, trifft Ministerpräsident Seehofer im Rathaus in Glarus Vertreter des Kantons Glarus sowie Verantwortliche der Axpo AG, eines führenden Schweizer Energieunternehmens, das sich auf die Nutzung von Wasserkraft spezialisiert hat.
Um 14.00 Uhr besucht Seehofer die Kraftwerke Linth-Limmern im Glarnerland und informiert sich vor Ort über die Schweizer Wasserkraft sowie den Bau eines hochmodernen Pumpspeicherkraftwerks. Im Gegensatz zu reinen Speicherkraftwerken können Pumpspeicheranlagen nicht nur Energie erzeugen, sondern auch Stromüberschüsse, die während der Schwachleistzeiten anfallen, speichern. Dafür wird das Wasser in den höher gelegenen Stausee zurückgepumpt und erneut zur Stromproduktion genutzt. Das neue Kraftwerk in Linthal soll bis 2015 für 1,4 Milliarden Schweizer Franken ausgebaut werden und dann 1000 Megawatt Mehrleistung bringen.
Um 19.30 Uhr nimmt der Ministerpräsident an einem Abendessen auf Einladung des Deutschen Botschafters in der Schweiz, Herrn Klaus Peter Gottwald, in der Deutschen Botschaft in Bern teil.
Am Montag, 13.Februar 2012, 9.30 Uhr, trifft Seehofer den Ständeratspräsidenten Hans Altherr, der im Anschluss an das Gespräch den Bayerischen Ministerpräsidenten und seine Delegation durch das Parlamentsgebäude führt.
Um 11.00 Uhr wird Seehofer bei einem kurzen Rundgang die Berner Altstadt besuchen. Gelegenheit zu Bildaufnahmen
Um 12.15 Uhr empfängt die Schweizer Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf den Bayerischen Ministerpräsidenten zu Gesprächen im Regierungsgebäude „Bernerhof“. Im Mittelpunkt des Austausches steht der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Schweiz und Bayern. Gemeinsam mit dem Bundesrat für Wirtschaft Johann Schneider-Ammann werden die Gespräche anschließend bei einem Arbeits-Mittagessen weitergeführt.
Im Anschluss daran sind
Pressestatements
geplant.
Um 15.00 Uhr trifft sich Seehofer mit dem Bundesrat für Auswärtige Angelegenheiten und Europa, Didier Burkhalter, zu einem Gespräch im Bernerhof.
Um 18.15 Uhr hält Seehofer am Europa-Institut der Universität Zürich einen Vortrag zum Thema: „Das Fundament Europas: Perspektiven und Grenzen der europäischen Integration.“