Am Dienstag, 29. November 2011, 14.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Horst Seehofer an der Plenardebatte des Bayerischen Landtags im Maximilianeum teil. Im Mittelpunkt der Plenarsitzung steht die Regierungserklärung von Staatskanzleichef Thomas Kreuzer zu den Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform in Bayern.
Am Mittwoch, 30. November 2011, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Seehofer die Beratungen des Ministerrats in München. Auf der Tagesordnung steht u. a. der Waldbericht von Staatsminister Helmut Brunner. Im dreijährigen Turnus berichtet der Forstminister über den Zustand der Wälder und wichtige Entwicklungen der Forstwirtschaft in Bayern. Ferner stellt Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle dem Kabinett Einzelheiten des Deutschen Lernatlasses 2011 vor. Nach dem von der Bertelsmann Stiftung erstellten und in der vergangenen Woche veröffentlichten Lernatlas herrscht bei den Bildungschancen in Deutschland ein deutliches Süd-Nord-Gefälle. In Bayern bestehen bundesweit die besten Lernbedingungen.
Über die Ergebnisse der Beratungen wird Staatskanzleichef Kreuzer im Rahmen einer
Pressekonferenz
um 13.00 Uhr
im Sitzungssaal S 103 der Staatskanzlei
informieren.
Um 14.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag teil.
Am Donnerstag, 1. Dezember 2011, um 11.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer beim gemeinsamen Festakt des Bayerischen Landtags und der Bayerischen Staatsregierung aus Anlass des 65-jährigen Bestehens der Bayerischen Verfassung im Senatssaal des Maximilianeums. Im Rahmen des Festakts zeichnet Landtagspräsidentin Barbara Stamm 50 Persönlichkeiten mit der Bayerischen Verfassungsmedaille aus.
Um 13.00 Uhr gibt Ministerpräsident Seehofer gemeinsam mit Frau Karin Seehofer ein feierliches Mittagessen im Antiquarium der Münchner Residenz für die Trägerinnen und Träger des Bayerischen Maximiliansordens. Der Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst wird in Anerkennung für herausragende Leistungen auf den Gebieten von Wissenschaft und Kunst verliehen und stellt eine besonders hohe staatliche Ehrung dar. Die Zahl der Ordensinhaber soll einhundert nicht überschreiten.
Am Freitag, 2. Dezember 2011, 10.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer bei der feierlichen Einweihung des Schülerforschungszentrums Berchtesgadener Land in der Aula des neuen Gymnasiums Berchtesgaden, Am Anzenbachfeld 1.
Gegen ca. 11.00 Uhr besichtigt Ministerpräsident Seehofer das im „Alten“ Gymnasium, Salzburger Straße 15, untergebrachte Schülerforschungszentrum. Das Schülerforschungszentrum möchte Schülerinnen und Schüler aus allen Altersgruppen frühzeitig für Technik und Naturwissenschaften interessieren und ihnen einen ersten Zugang zur Forschung anbieten. Das Schülerforschungszentrum wird in enger Zusammenarbeit mit der Technischen Universität München betrieben. Dem Trägerverein dieser Einrichtung gehören neben der Universität, dem Landkreis Berchtesgadener Land und der Marktgemeinde Berchtesgaden auch das Deutsche Museum und mehrere mittelständische Unternehmen an. Der Besuch von Ministerpräsident Seehofer in Berchtesgaden ist Teil seiner Zukunftsreise. Im Rahmen der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“ (http://www.aufbruch.bayern.de/) informiert sich der Ministerpräsident in allen Regionen Bayerns unmittelbar vor Ort über innovative Projekte und Unternehmen. Die Staatskanzlei wird auf diesen Termin noch gesondert hinweisen.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.
Im Anschluss an die Einweihung des Schülerforschungszentrums nimmt Ministerpräsident Seehofer in der Stadt und im Landkreis Rosenheim verschiedene Termine wahr:
Um 14.15 Uhr besucht der Ministerpräsident die Stadtwerke Rosenheim in der Bayerstraße 5 und spricht dort mit der Vertretern der Geschäftsführung sowie Politikern aus der Region über den Aufbruch in ein neues Energiezeitalter und die Rolle der kommunalen Energieversorger. Nach dem Gespräch besichtigt er die innovative Holzvergasungsanlage der Stadtwerke Rosenheim.
Ab 15.45 Uhr wird sich Ministerpräsident Seehofer auf dem B&O Parkgelände in Bad Aibling über das auf Leichtbaukonzepte und Leichtplattenwerkstoffe spezialisierte Unternehmen lightweight solutions GmbH und die Entwicklung eines Null-Emissions-Quartiers informieren. Auf einem ca. 70 Hektar großen ehemaligen Militärgelände entwickelt die B&O Wohnungswirtschaft ein innovatives Mischquartier, das zur „Nullenergiestadt“ werden soll. Zusammen mit der Hochschule in Rosenheim wird hier das Thema „Energieeffizienz“ im städtebaulichen Maßstab modellhaft bearbeitet. Der Besuch in Bad Aibling ist Teil der Zukunftsreise des Bayerischen Ministerpräsidenten. Im Rahmen der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“ (http://www.aufbruch.bayern.de/) informiert sich Ministerpräsident Seehofer in allen Regionen Bayerns unmittelbar vor Ort über innovative Projekte und Unternehmen.
Im Anschluss an die Besichtigung, um ca. 16.45 Uhr diskutiert der Ministerpräsident vor Kommunalpolitikern, Vertretern der örtlichen Wirtschaft und Studenten der Fachhochschule Rosenheim über „Innovation und Energie im Landkreis Rosenheim“.
Ab 18.00 Uhr geben die Oberbürgermeisterin der Stadt Rosenheim, Gabriele Bauer, und der Landrat des Landkreises Rosenheim, Josef Neiderhell, im Kesselhaus in Kolbermoor unter dem Motto „Aufbruch Bayern – Familie, Bildung, Innovation“ einen Empfang. Ministerpräsident Seehofer wird dort im Rahmen einer Feierstunde zur Verleihung der Goldenen Bayerischen Ehrenamtskarte an Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt und dem Landkreis Rosenheim sprechen.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu allen Terminen in der Stadt und im Landkreis Rosenheim herzlich eingeladen. Auf diese Termine wird die Staatskanzlei noch gesondert hinweisen.
Am Montag, 5. Dezember 2011, 19.30 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer beim Vorabend-Empfang anlässlich des sechsten Nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung im Postpalast München, Wredestraße 10. Der IT-Gipfel findet am 6. Dezember im Internationalen Congress Center München der Messe statt. Ziel des seit 2006 jährlich stattfindenden IT-Gipfels der Bundesregierung ist es, Deutschland als Standort der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) zu stärken, indem sich Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über zentrale Fragen der IKT austauschen und Initiativen ergreifen. Schwerpunkte des IT-Gipfels bilden Vernetzung, Mobilität und smarte IKT-Anwendungen.