Am Montag, 28. November 2011 und Dienstag, 29. November 2011 reist Bayerns Europaministerin Emilia Müller aus Anlass der 12. Sitzung der Ständigen Kommission Bayern–Bulgarien zu politischen Spitzengesprächen nach Sofia. Müller: „Bayern und Bulgarien arbeiten seit langem auf breitem Fundament erfolgreich zusammen. Einen neuen Schub hat die Kooperation durch die Europäische Donauraumstrategie erfahren. Denn der Freistaat koordiniert gemeinsam mit Bulgarien das Prioritätenfeld Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung im Donauraum. Auf der Grundlage der schon bislang intensiven Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie im Justizwesen können Bayern und Bulgarien hier den gesamten europäischen Donauraum weiter voranbringen.“ Nach den Worten der Europaministerin hat sich die Institutionalisierung der bayerisch-bulgarischen Partnerschaft im Rahmen einer Ständigen Regierungskommission hervorragend bewährt. „Seit dem Jahr 1995 haben elf erfolgreiche Sitzungen der Ständigen Kommission Bayern–Bulgarien stattgefunden. Zahlreiche Projekte vom wirtschaftlichen Austausch über die Innere Sicherheit und die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Kultur bis hin zu Land- und Forstwirtschaft sowie Umweltschutz und Gesundheit wurden in diesen 16 Jahren auf den Weg gebracht. Gemeinsam haben wir auch für die Zukunft viel vor. Insbesondere das gemeinsame Handelsvolumen von rund 590 Millionen Euro im vergangenen Jahr wollen wir weiter ausbauen“, so Europaministerin Müller.
Das Besuchsprogramm im Einzelnen:
Am Montag, 28. November 2011, 19.00 Uhr trifft Europaministerin Müller mit der Vorsitzenden des Ausschusses für EU-Angelegenheiten und Kontrolle der EU-Fonds in der bulgarischen Volksversammlung Monika Panayotova zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen.
Am Dienstag, 29. November 2011, 9.00 Uhr eröffnet Europaministerin Müller gemeinsam mit dem bulgarischen Co-Vorsitzenden und stellvertretenden Außenminister Konstantin Dimitrov die 12. Sitzung der Ständigen Kommission Bulgarien-Bayern.
Um 10.00 Uhr trifft Europaministerin Müller mit dem zum Januar 2012 neu gewählten Präsidenten der Republik Bulgarien Rosen Plevneliev zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen.
Um 11.00 Uhr empfängt Bulgariens Premierminister Bojko Borissow Europaministerin Müller zu einem Gedankenaustausch.
Um 13.30 Uhr trifft Müller mit Justizministerin Margarita Popova zu einem Arbeitsgespräch zusammen.
Um 14.30 Uhr unterzeichnen Europaministerin Müller und der stellvertretende Außenminister Dimitrov im Außenministerium im Rahmen der Abschlusssitzung das Protokoll der 12. Sitzung der Ständigen Kommission Bulgarien-Bayern. Zugleich wird Europaministerin Müller mit dem Goldenen Lorbeerzweig, der höchsten Ehrung des Bulgarischen Außenministeriums, ausgezeichnet. Der Goldene Lorbeerzweig wird für außerordentliche Verdienste um die Bereicherung und die Vertiefung der Beziehungen mit der Republik Bulgarien verliehen.