Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung für Bayern bis zum Jahr 2030 vorgestellt. Während Oberbayern bis zum Jahr 2030 mit mehr als 6,8 Prozent noch deutlich wachsen kann, können Niederbayern, Schwaben und Mittelfranken mit einer relativ stabilen Bevölkerungsentwicklung rechnen. Weite Teile der Oberpfalz außer Stadt und Landkreis Regensburg, besonders aber die Regierungsbezirke Unterfranken mit -5,8 Prozent und Oberfranken mit -10,2 Prozent müssten sich auf merkliche Bevölkerungsverluste einstellen. "Insgesamt", so Herrmann, "profitiert Bayern wie kein anderes Flächenland in Deutschland von hohem Zuwanderungsgewinn gegenüber dem In- und Ausland. Selbst in Nordostbayern, zum Beispiel in der Stadt Hof oder im Landkreis Cham ist bis zum Jahr 2030 mit Zuwanderungsgewinnen zu rechnen."Würde man dagegen die Bevölkerungsentwicklung ohne solche Wanderungsbewegungen betrachten, ergibt sich ein für fast ganz Bayern anderes einheitliches Bild. Bis auf die Landeshauptstadt München und den Landkreis Freising weisen alle Landkreise und kreisfreie Städte ein zunehmendes Geburtendefizit auf. Herrmanns Fazit: "Die Bevölkerungsabnahme in Nordostbayern beruht also nicht auf Abwanderung, sondern in erster Linie darauf, dass die Bayern weniger Kinder auf die Welt bringen, besonders außerhalb der Ballungsräume. Für die Politik bedeute das, so der bayerische Innenminister, die ländlichen Räume attraktiv für junge Menschen zu machen. Herrmann: "Wir müssen sie dazu einladen, dort den Lebensmittelpunkt einzurichten und eine Familie zu gründen. Wir brauchen eine zielgerichtete Strukturpolitik für junge Menschen und junge Familien."
Herrmann forderte, die Gemeinden mit Bevölkerungsschwund besonders zu unterstützen. Ganz konkret soll zum Beispiel bei den Finanzzuweisungen für die Kommunen ein Korrektiv eingeführt werden, dass Gemeinden ihren Bevölkerungsschwund finanziell abfedern können. Im Finanzausgleich soll künftig ein Bevölkerungsschwund nicht erst nach fünf Jahren, sondern erst nach zehn Jahren zu einer Reduzierung der Schlüsselzuweisungen führen. Herrmann sprach sich außerdem für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur in den ländlichen Räumen aus. "Wohlstand verlangt Mobilität. Wir brauchen mehr Geld in den Verkehrshaushalten und wir brauchen im Nahverkehr neue Ideen." Hier wolle er einen Wettbewerb der Ideen anstoßen.
Für die von der Bundeswehrreform betroffenen Regionen nahm Herrmann erneut den Bund in die Pflicht: "Die Reform ist richtig. Sie stellt uns aber auch vor Herausforderungen. Für die betroffenen Regionen brauchen wir in ganz besonderem Maße Konversionsprogramme. Wir brauchen vernünftige Nachfolgenutzungen für die Militärgelände und zwar solche Nachfolgenutzungen, bei denen Arbeitsplätze in der Region entstehen können. Planungssicherheit für die Kommunen und Dialog sind das oberste Gebot."
Herrmann forderte, die Gemeinden mit Bevölkerungsschwund besonders zu unterstützen. Ganz konkret soll zum Beispiel bei den Finanzzuweisungen für die Kommunen ein Korrektiv eingeführt werden, dass Gemeinden ihren Bevölkerungsschwund finanziell abfedern können. Im Finanzausgleich soll künftig ein Bevölkerungsschwund nicht erst nach fünf Jahren, sondern erst nach zehn Jahren zu einer Reduzierung der Schlüsselzuweisungen führen. Herrmann sprach sich außerdem für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur in den ländlichen Räumen aus. "Wohlstand verlangt Mobilität. Wir brauchen mehr Geld in den Verkehrshaushalten und wir brauchen im Nahverkehr neue Ideen." Hier wolle er einen Wettbewerb der Ideen anstoßen.
Für die von der Bundeswehrreform betroffenen Regionen nahm Herrmann erneut den Bund in die Pflicht: "Die Reform ist richtig. Sie stellt uns aber auch vor Herausforderungen. Für die betroffenen Regionen brauchen wir in ganz besonderem Maße Konversionsprogramme. Wir brauchen vernünftige Nachfolgenutzungen für die Militärgelände und zwar solche Nachfolgenutzungen, bei denen Arbeitsplätze in der Region entstehen können. Planungssicherheit für die Kommunen und Dialog sind das oberste Gebot."