Am Montag, 27. Juni 2011, 11.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Horst Seehofer an der Leistungsauszeichnung besonders verdienter Bergretter und Förderer der Bergwacht Bayern teil. Die Leistungsauszeichnungen der Bergwacht Bayern werden im Vierschimmelsaal der Residenz in München verliehen.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.
Am Montag, 27. Juni 2011 und am Dienstag, 28. Juni 2011 lädt Ministerpräsident Seehofer Vertreter von Kommunen, Wirtschaft, unterschiedlicher Verbände und Energieunternehmen zum Energiegipfel in die Staatskanzlei ein. In hochrangigen internen Fachgesprächen wird die Umsetzung des von der Staatsregierung am 25. Mai 2011 beschlossenen bayerischen Energiekonzepts „Energie innovativ“ erörtert. Seehofer betonte im Vorfeld des Energiegipfels, dass der Ausstieg aus der Kernenergie und der Umstieg zu erneuerbaren Energien erhebliche Anstrengungen von Politik, Kommunen, Wirtschaft und Bevölkerung erfordert: „Wir wollen den Aufbruch Bayerns in ein neues Energiezeitalter gemeinsam mit den Menschen in Bayern, mit den Kommunen und der Wirtschaft gehen. Ich strebe deshalb ein breites Energiebündnis an.“
Am Montag finden nachmittags zunächst die Gespräche mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände und im Anschluss das Treffen mit der bayerischen Wirtschaft und diversen Verbänden statt. Die Energieversorger und Netzbetreiber sind für Dienstag vormittags eingeladen.
Um 14.00 Uhr wird Ministerpräsident Seehofer eine Regierungserklärung zur Energiewende vor dem Plenum des Bayerischen Landtags abgeben und dabei u. a. auch über die Ergebnisse des Energiegipfels berichten.
Am Mittwoch, 29. Juni 2011, 9.15 Uhr, leitet Ministerpräsident Seehofer die Beratungen des Ministerrats in der Staatskanzlei. Auf der Tagesordnung steht u. a. ein Bericht von Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch zu einer Strategie für lebenslanges Lernen und akademische Weiterbildung. In dem Konzept werden Maßnahmen zur Förderung von bestimmten Studienmodellen bis hin zur praktischen Unterstützung von Hochschulen und Studierenden in einem aufeinander abgestimmten Maßnahmekatalog gebündelt. Ferner wird das Kabinett einen Gesetzentwurf von Innenminister Joachim Herrmann zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlrechts beschließen und an den Landtag weiterleiten. Der Gesetzentwurf berücksichtigt die Erfahrungen bei den letzten allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen im Jahr 2008. So sollen beispielsweise beim passiven Wahlrecht die Erfordernisse hinsichtlich des Ortsbezugs der Wahlbewerber gelockert und die Höchstaltersgrenze für die Wählbarkeit von berufsmäßigen Bürgermeistern und Landräten auf 67 Jahre erhöht werden.
Über die Ergebnisse der Ministerratssitzung wird Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber im Rahmen einer
Pressekonferenz
um 12.00 Uhr
im Sitzungssaal S 103 der Staatskanzlei
informieren.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.
Um 18.30 Uhr spricht Ministerpräsident Seehofer beim traditionellen Sommerempfang der Handwerkskammer für München und Oberbayern in der Handwerkskammer in München, Max-Joseph-Straße 4.
Am Donnerstag, 30. Juni 2011, 11.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer bei der Eröffnungsfeier anlässlich des Umzugs der Stiftung Familienunternehmen in die Prinzregentenstraße 50 in München. Die gemeinnützige Stiftung setzt sich seit ihrer Gründung im Jahr 2002 für die Interessen und Belange deutscher Familienunternehmen ein.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Aus organisatorischen Gründen wird darum gebeten, sich bei der Stiftung Familienunternehmen per E-Mail krenek@familienunternehmen.de bis spätestens Mittwoch, 29. Juni 2011, 12.00 Uhr, anzumelden.
Um 16.30 Uhr spricht Ministerpräsident Seehofer bei der Verbandsversammlung des Verbands der bayerischen Bezirke in Bad Gögging, Kaiser-Augustus-Straße 36. Der Verband der bayerischen Bezirke beschäftigt sich in seiner diesjährigen Verbandsversammlung mit der „Zukunft der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Lichte der UN-Konvention“.
Am Freitag, 1. Juli 2011, 9.00 Uhr, kommt Ministerpräsident Seehofer mit dem Premierminister von Québec, Jean Charest, im Prinz-Carl-Palais in München zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen. Zwischen Bayern und der kanadischen Provinz Québec besteht seit 1989 eine enge Partnerschaft.
Nach dem Gespräch wird sich Premierminister Charest ab 10.00 Uhr im Marmorsaal des Prinz-Carl-Palais in das Gästebuch der Bayerischen Staatsregierung eintragen. Anschließend werden Premierminister Charest und Ministerpräsident Seehofer kurze Pressestatements abgeben.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zum Eintrag ins Gästebuch sowie zu den Pressestatements herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.
Um 10.30 Uhr übergibt der Vorsitzende der Kommission zur Umsetzung des 2. Bayerischen Sozialberichts, Fritz Schösser, den Abschlussbericht der Sozialkommission an Ministerpräsident Seehofer.
Hinweis für Berichterstatter:
Film- und Fotoaufnahmen von der Übergabe des Abschlussberichts vor dem Ministerratssaal der Staatskanzlei in München sind möglich. Bitte Presseausweis bereithalten.
Im Anschluss an die Übergabe des Berichts wird sich die Sozialkommission zur abschließenden Sitzung treffen. Danach werden der Vorsitzende der Sozialkommission Schösser und Sozialministerin Christine Haderthauer im Rahmen einer
Pressekonferenz
um 12.30 Uhr
im Sitzungssaal S 103 der Staatskanzlei
über den Inhalt des Abschlussberichts informieren.
Um 13.00 Uhr lädt Ministerpräsident Seehofer die „Bayerischen Generäle“ der Bundeswehr, die unmittelbar Befehlsgewalt über in Bayern stationierte Verbände und sonstige Einrichtungen der Bundeswehr haben, zum traditionellen Mittagessen und Meinungsaustausch in das Prinz-Carl-Palais in München ein.
Um 19.30 Uhr spricht Ministerpräsident Seehofer bei der festlichen Abendveranstaltung der Mitgliederversammlung Gesamtmetall im Vierschimmelsaal der Münchner Residenz.
Am Sonntag, 3. Juli 2011, 11.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer beim traditionellen Tag der Franken in Bad Kissingen, Wandelhalle. Unter dem Motto „Singendes, klingendes Franken.“ feiern die drei fränkischen Bezirke am kommenden Wochenende den 6. Tag der Franken. Der Tag der Franken wurde im Frühjahr 2006 auf Beschluss des Bayerischen Landtags eingeführt und wird seitdem abwechselnd in den drei fränkischen Bezirken veranstaltet.
Am Montag 4. Juli 2011 reist Ministerpräsident Seehofer anlässlich der Entscheidung über den Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 nach Durban, Südafrika. Über nähere Einzelheiten der Reise von Ministerpräsident Seehofer wird die Staatskanzlei durch gesonderte Pressemitteilung informieren.