Am Dienstag, 3. Mai 2011, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Horst Seehofer die erste Sitzung des Ministerrats nach der Osterpause. Auf der Tagesordnung der Beratungen des Kabinetts steht ein Bericht von Innenminister Joachim Herrmann über die Möglichkeiten, eine Mindestzahl von Landtagsmandaten für jeden Regierungsbezirk in der Bayerischen Verfassung festzuschreiben. Daneben wird sich der Ministerrat mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschäftigen. Hierzu stellt Sozialministerin Christine Haderthauer den Entwurf eines Aktionsplans vor, mit dem die Schwerpunkte der bayerischen Behindertenpolitik für die kommenden Jahre festgelegt werden sollen. Außerdem befasst sich das Kabinett mit der schulrechtlichen Umsetzung der Konvention im bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz. Ferner berät der Ministerrat über die „Zukunftsinitiative Deutsches Museum“.
Am Mittwoch, 4. Mai 2011, 16.00 Uhr, empfängt Ministerpräsident Seehofer gemeinsam mit Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle in der Staatskanzlei Spitzenvertreter der Bayerischen Lehrerverbände zu einem bildungspolitischen Meinungsaustausch.
Am Donnerstag, 5. Mai 2011, 10.00 Uhr, lädt Ministerpräsident Seehofer die Präsidenten und Rektoren der nordbayerischen Universitäten und Fachhochschulen zu einem Gespräch über die Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Nordbayern in die Staatskanzlei ein. An dem Gespräch nehmen seitens der Bayerischen Staatsregierung u.a. auch die Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch, Joachim Herrmann und Dr. Markus Söder teil.
Um 15.00 Uhr spricht Ministerpräsident Seehofer in der Münchner Residenz beim Festakt anlässlich des 175-jährigen Jubiläums des Fränkischen Weinbauverbandes. Im Rahmen des Festakts wird auch der Weinpreis „Best of Gold 2011“ verliehen.
Um 18.00 Uhr ist Ministerpräsident Seehofer zu Gast beim traditionellen Maibockanstich 2011 im Münchner Hofbräuhaus.
Am Montag, 9. Mai 2011, 9.30 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer bei der feierlichen Enthüllung der Bautafel der in Marktredwitz geplanten Akademie für Pflege, Gesundheit und Soziales des Bildungswerks der Bayerischen Wirtschaft (bbw). Die Pflegeakademie ist eines von drei Bauvorhaben des bbw in Oberfranken, die durch die Kofinanzierung der Freistaats Bayern ermöglicht werden. In dem künftigen Gebäude der Pflegeakademie soll auch die Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe untergebracht werden. Außerdem wird in Hof eine Rehabilitationseinrichtung für psychisch kranke und behinderte Menschen gebaut.
Hinweis:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Die Festreden werden im Gebäude des bfz Marktredwitz, Wölsauer Straße 20 in Marktredwitz gehalten. Im Anschluss an die feierliche Enthüllung der Bautafel besteht die Möglichkeit zu kurzen Interviews.