MÜNCHEN Nach den vorläufigen Zwischenergebnissen der Studie zum Donauausbau sieht Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil gute Chancen für die Variante A ohne Staustufe. „Das hohe Nutzen-Kostenverhältnis beider Varianten, also A und C280 mit Staustufe, spricht grundsätzlich für einen Ausbau. Und der kurze Zwischenbericht widerlegt meine Präferenz für Variante A nicht. Dennoch plädiere ich dafür, das Verfahren geordnet zu Ende zu bringen und die Ergebnisse der 33 Millionen Euro teuren EU-Studie abzuwarten und zu bewerten“, betont Zeil.
Erfreut zeigt sich der Wirtschaftsminister darüber, dass sich in der Staatsregierung ein einheitlicher Meinungsprozess entwickelt. „Ich begrüße es, dass sich beim Koalitionspartner CSU immer mehr Stimmen der Haltung der Liberalen anschließen, für die eine Staustufenlösung nicht in Betracht kommt“, so Zeil. „Ich könnte mir vorstellen, dass im Zuge der Planungsvertiefung Variante A noch weiter optimiert werden kann. Wichtig ist, dass wir nach dem endgültigen Ergebnis der EU-Studie zu einer schnellen Entscheidung von Staats- und Bundesregierung kommen", bekräftigt Zeil.
Das EU-Gutachten soll bis Mitte Dezember vorliegen. „Eine rasche Entscheidung und Einleitung des Planfeststellungsverfahrens ist auch im Interesse der Anwohner. Denn mit dem Beschluss über den Ausbau kann auch der Hochwasserschutz wieder beschleunigt vorangetrieben werden“, unterstreicht der Minister abschließend.
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Pressemitteilung-Nr. 563/12