In seiner Funktion als Präsident des Bundesrates wird Ministerpräsident Horst Seehofer vom 10. bis 12. September 2012 den Staat Israel und am 13. September 2012 die Palästinensischen Gebiete besuchen. Begleitet wird er unter anderem vom Bayerischen Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde in Bayern und Vizepräsident des Zentralrates der Juden in Deutschland Dr. Josef Schuster, der Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. h.c. Charlotte Knobloch sowie dem Holocaust-Überlebenden Dr. h.c. Max Mannheimer. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit hochrangigen politischen Vertretern in Jerusalem und Ramallah, der Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem und die Teilnahme an der Gedenkfeier für die Opfer und deren Angehörige sowie für die Überlebenden des Attentats auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in München.
Zum ersten Mal reist Seehofer in seiner Funktion als Bundesratspräsident und Bayerischer Ministerpräsident nach Israel: „Es gibt eine echte, tiefe Verbindung der Menschen in Bayern und Deutschland zu Israel. Mit meiner Reise möchte ich einen persönlichen Beitrag dazu leisten und die gute Zusammenarbeit mit dem Staat Israel weiter vertiefen. Gerade in Zeiten des Umbruchs in der arabischen Welt ist es mir wichtig zu zeigen: Deutschland steht zu seiner Verantwortung für Israel und zu seiner Solidarität zu Israel. Ich reise aber auch in die Palästinensischen Gebiete, um den Menschen dort meine Achtung und Unterstützung auf ihrem Weg zu einer gerechten und tragfähigen Friedensordnung zu verdeutlichen.“
Für den Besuch ist folgender Programmablauf vorgesehen:
Am Montag, 10. September, 19.50 Uhr, wird Seehofer in Tel Aviv vom Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel Andreas Michaelis empfangen und nach Jerusalem begleitet.
Am Dienstag, 11. September, 8.30 Uhr, empfängt Staatspräsident Schimon Peres Bundesratspräsident Seehofer und Teile der Delegation in seinem Amtssitz zum politischen Meinungsaustausch.
Um 9.30 Uhr besucht der Bundesratspräsident in Jerusalem die Gedenkstätte Yad Vashem, das berühmte Memorial der Märtyrer und Helden des Staates Israel im Holocaust. Yad Vashem gilt als die bedeutendste Gedenkstätte, die an die Vernichtung der Juden im nationalsozialistischen Unrechtsstaat erinnert. Nach einem Rundgang trägt sich Seehofer ins Gästebuch ein und legt zum Gedenken an die Opfer einen Kranz nieder.
Im Anschluss daran kurzes Pressestatement des Bundesratspräsidenten zum Besuch der Gedenkstätte.
Um 11.30 Uhr empfängt der Präsident der Knesset Reuven Rivlin den Bundesratspräsidenten im Gebäude der Knesset zum politischen Meinungsaustausch.
Im Anschluss gemeinsame Pressestatements.
Um 13.00 Uhr lädt der Bundesratspräsident die Leiter der politischen Stiftungen in Israel zu Gesprächen im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens ein.
Um 17.30 Uhr trifft sich Seehofer mit Überlebenden des Konzentrationslagers Dachau bzw. dessen Außenlager Dr. h.c. Max Mannheimer, Uri Chanoch und Abba Naor sowie mit bayerischen und israelischen Jugendlichen zum Gespräch.
Um 20.00 Uhr nimmt der Bundesratspräsident an einem Abendessen auf Einladung der israelischen Handelskammer und der bayerischen Repräsentanz in Israel teil.
Am Mittwoch, 12. September, 10.00 Uhr, kommt Seehofer mit dem Ministerpräsidenten des Staates Israel Benjamin Netanjahu in dessen Amtssitz zu einem Gespräch zusammen.
Um 13.15 Uhr treffen der Bundesratspräsident und der Bayerische Kultusminister Spaenle den Erziehungsminister des Staates Israel Gideon Saar zu einem gemeinsamen Mittagessen.
Um 18.00 Uhr spricht Seehofer in Tel Aviv bei der Gedenkfeier für die Opfer und deren Angehörige sowie für Überlebende des Attentats auf die israelische Olympiamannschaft von 1972 in München. Im Anschluss an die Feierlichkeiten legt der Bundesratspräsident einen Kranz zum Gedenken an die Opfer nieder.
Um 19.30 Uhr nimmt der Bundesratspräsident an einem Empfang insbesondere für Vertreter der israelischen und deutschen Wirtschaft in der Deutschen Botschaft in Tel Aviv auf Einladung des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland teil.
Am Donnerstag, 13. September, 10.30 Uhr, trifft sich Bundesratspräsident Seehofer in Ramallah mit dem Chefunterhändler der PLO Saeb Ereqat zu Gesprächen zum Nahost-Friedensprozess.
Um 11.30 Uhr empfängt der palästinensische Premierminister Dr. Salam Fayyad den Bundesratspräsidenten zum politischen Meinungsaustausch.
Danach ist ein kurzes Pressestatement geplant.
Anschließend besucht Seehofer die Geburtskirche sowie die Altstadt von Betlehem. Gelegenheit zu Bildaufnahmen.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu den Presseterminen herzlich eingeladen.