Am Montag, 11. Juni 2012 und Dienstag, 12. Juni 2012 reist Bayerns Europaministerin Emilia Müller aus Anlass der Jubiläumssitzung der gemeinsamen Regierungskommission Bayern – Kroatien in die kroatische Hauptstadt Zagreb. Müller: „Seit 40 Jahren arbeiten Bayern und Kroatien in der gemeinsamen Regierungskommission erfolgreich zusammen. Vor allem in den letzten Jahren hat Bayern die kroatische Erfolgsgeschichte auf dem Weg in die Europäische Union intensiv begleitet. Der Beitritt Kroatiens zur EU im kommenden Jahr zeigt zugleich, dass die europäische Idee von Freiheit, Frieden und Zusammenarbeit trotz aller aktuellen Herausforderungen ungebrochen attraktiv ist. Bayern und Kroatien haben auch in Zukunft gemeinsam viel vor. So koordinieren wir etwa im Rahmen der Europäischen Donauraumstrategie gemeinsam den Bereich ‚Biodiversität‘. Unser gemeinsames Ziel ist es, den europäischen Donauraum als die europäische Entwicklungsachse der Zukunft gemeinsam weiter voran zu bringen.“ Die 31. Sitzung der Regierungskommission Kroatien – Bayern wird von Europaministerin Emilia Müller und dem Assistant Minister im kroatischen Außenministerium Hrvoje Marušić gemeinsam geleitet.
Das Besuchsprogramm im Einzelnen:
Am Montag, 11. Juni 2012, 14.30 Uhr, eröffnet Europaministerin Müller gemeinsam mit dem Assistant Minister im kroatischen Außenministerium Marušić im Ministerium für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten die Sitzung der Regierungskommission Kroatien - Bayern.
Um 15.30 Uhr eröffnen Europaministerin Müller und Assistant Minister Marušić im Ministerium für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten die Business to Business Events.
Um 16.45 Uhr trifft sich Europaministerin Müller mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Kroatien und Wirtschaftsminister Radimir Čačić im Wirtschaftsministerium zu einem politischen Meinungsaustausch.
Um 18.00 Uhr informiert sich Europaministerin Müller im Hauptquartier der kroatischen Steuerverwaltung über das Twinning-Projekt „Enhancement of the administrative capacity of the Croatian Tax Administration (CTA) in the field of audit“. An dem Projekt ist auch die Bayerische Finanzverwaltung beteiligt.
Um 19.30 Uhr nimmt Europaministerin Müller auf Einladung des Assistant Minister im kroatischen Außenministerium Marušić an einem Abendessen teil.
Am Dienstag, 12. Juni 2012, 9.00 Uhr, nimmt Europaministerin Müller im Ministerium für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten am Abschlussplenum der Regierungskommission Kroation – Bayern teil. Nach der Vorstellung des Arbeitsprogramms erfolgt die Unterzeichnung des Gemeinsamen Protokolls.
Um 11.00 Uhr eröffnet Europaministerin Müller im Hotel Regent Esplanade gemeinsam mit dem Assistant Minister im kroatischen Außenministerium Marušić und dem deutschen Botschafter in Kroatien Dr. Bernd Fischer die Veranstaltung „Zagreb, EU Brunch und Debatte“.
Um 13.00 Uhr informiert sich Europaministerin Müller beim Besuch des Amtsgerichts Zagreb über die gegenwärtigen und künftigen Aufgaben der Zivilgerichtsbarkeit.
Um 16.00 Uhr kommt Europaministerin Müller mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten für Innenpolitik, Auswärtige und Europäische Angelegenheiten zu einem politischen Gespräch zusammen.