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Zukunft Griechenlands im Euroraum / Europaministerin Müller: „Athen hat es selbst in der Hand / Eurobonds sind und bleiben der falsche Weg“

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Ob Griechenland eine dauerhafte Zukunft im Euroraum hat hängt nach Auffassung von Bayerns Europaministerin Emilia Müller ausschließlich von den griechischen Entscheidungen der nächsten Zeit ab. Müller: „Athen hat es selbst in der Hand. Der dauerhafte Verbleib Griechenlands im Euroraum ist nur möglich, wenn Athen sämtliche gegebene Reformzusagen 100-prozentig umsetzt. Sollte das Land hierzu nicht willens oder in der Lage sein, endet die europäische Solidarität. Die Griechen müssen wissen, dass sie bei den anstehenden erneuten Wahlen über ihr zukünftiges Schicksal bestimmen. An dieser Tatsache gibt es nichts abzuschwächen oder zu beschönigen. Europäische Solidarität wird es mit Bayern nur dann weiterhin geben, wenn die Reformbereitschaft in den Empfängerländern nicht in Frage gestellt wird.“

Europaministerin Müller bekräftigte zugleich die bayerische Ablehnung der Vergemeinschaftung europäischer Schulden durch sogenannte Eurobonds.“ Eine gemeinsame Verschuldung und ein gemeinsames Zinsniveau in Europa würden die Staatsschuldenkrise nicht eindämmen, sondern verschlimmern. Eurobonds nehmen den Druck für die dringend gebotene Haushaltskonsolidierung. Und sie bürden die Risiken für die übermäßige Verschuldung in vielen Staaten Europas in uvertretbarem Umfang den deutschen Steuerzahler auf. Das ist mit der deutschen Politik der restriktiven Rettung zur Bewältigung der Schuldenkrise in keinster Weise vereinbar“, so Europaministerin Müller. Die Europaministerin betonte, dass Haushaltskonsolidierung und Wachstumspolitik kein Gegensatz sind. Müller: „Bayern hat stets klargemacht, dass für die langfristige Lösung der europäischen Staatsschuldenkrise neben der Haushaltskonsolidierung eine nachhaltige Wachstumspolitik erforderlich ist. Hierfür nötig sind - teilweise schmerzhafte - Strukturreformen, nicht aber Konjunkturprogramme auf Pump, die nur Strohfeuer entfachen und den Schuldenberg weiter vergrößern.“


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