MÜNCHEN Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil hebt hervor, dass derzeit zwischen Bund und Freistaat Gespräche über eine mögliche Vorfinanzierung durch den Freistaat für die 2. Stammstrecke geführt würden. Über die Ergebnisse könne erst dann gesprochen werden, wenn sie belastbar und endgültig vorlägen. „An Spekulationen werde ich mich nicht beteiligen. Wir konzentrieren uns auf die notwendige Sacharbeit für die 2. Stammstrecke – im Gegensatz zur SPD, die außer solchen Aktionen nichts Konstruktives beiträgt“, unterstreicht Zeil.
Unstrittig zwischen Bund und Freistaat ist, dass die 2. Stammstrecke für die Zukunftsfähigkeit des Schienenpersonenverkehrs in der Metropolregion München unabdingbar ist. Der Freistaat hat sich bereit erklärt, zusätzlich zu seinem originären Finanzierungsbeitrag von rund 950 Millionen Euro für die 2. Stammstrecke mit 350 Millionen Euro als Vorfinanzierung von den Haushaltsmitteln einzuspringen, die der Bund voraussichtlich nicht zeitgerecht zur Verfügung stellen wird. „Die laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Freistaat betreffen kein Darlehen, sondern die Rahmenbedingungen einer Vorfinanzierung. Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage von Herrn Dr. Hofreiter sollten daher nicht vorschnell falsche Schlüsse gezogen werden“, stellt Zeil richtig. „Die 2. Stammstrecke ist für München von zentraler Bedeutung. Es muss daher auch im ureigensten Interesse der Landeshauptstadt München liegen, die 2. Stammstrecke schnell zu realisieren. Ein solidarischer Vorfinanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt kann dazu nachhaltig beitragen.“
- . -
Pressemitteilung-Nr. 138/12