1. Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zur Entwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorts Bayern / Zeil: „Investitionskraft, Innovationsdynamik, Wettbewerbsfähigkeit und attraktivste Standortbedingungen sichern unsere Spitzenposition“ / Arbeitsministerin Haderthauer: „Beschäftigtenzahlen auf historischem Höchststand“
1. Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zur Entwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorts Bayern / Zeil: „Investitionskraft, Innovationsdynamik, Wettbewerbsfähigkeit und attraktivste Standortbedingungen sichern unsere Spitzenposition“ / Arbeitsministerin Haderthauer: „Beschäftigtenzahlen auf historischem Höchststand“
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil hat heute über die Entwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandortes Bayern berichtet. Danach präsentiert sich die bayerische Wirtschaft in sehr guter Verfassung. Zeil: „Die Beschäftigung hat derzeit ein Rekordhoch, die Arbeitslosigkeit einen historischen Tiefstand erreicht. Die weiteren Aussichten werden zwar durch Risiken wie die Schuldenkrise belastet, der Aufschwung ist aber insgesamt intakt. Für 2011 gehen wir von einem sehr hohen Wachstum von rund 3,0 Prozent aus. Und auch das Jahr 2012 wird Bayern erneut mehr Beschäftigung und Wachstum bringen. Die Grundlagen für den wirtschaftlichen Erfolg des Freistaats sind eine international wettbewerbsfähige hochinnovative Wirtschaft mit einer starken Industrie, hervorragend qualifizierte Mitarbeiter und exzellente Standortbedingungen.“
Produkte und Dienstleistungen aus Bayern seien weltweit gefragt wie nie zuvor, so der Wirtschaftsminister weiter, Bayern habe somit die besten Zukunftsperspektiven in ganz Deutschland. „Dass der Freistaat immer vorne liegt, ist aber kein Naturgesetz. Damit wir Spitze bleiben, müssen wir unsere Strategie der offensiven Wachstumspolitik konsequent fortführen“, mahnte Zeil. Aktuelle Entwicklungen bei E.ON, manroland, Nokia-Siemens-Networks, Osram, Areva, EADS oder die Folgen der Bundeswehrstrukturreform zeigten: Auch in Bayern setze sich der Strukturwandel mit unverminderter Dynamik fort. Bei der derzeitigen Stärke der bayerischen Wirtschaft sei dieser jedoch viel leichter zu verkraften, als es noch vor wenigen Jahren der Fall gewesen wäre.
Auch Arbeitsministerin Christine Haderthauer zeigte sich sehr zufrieden mit der Entwicklung des Arbeitsmarktes in Bayern: „Wir haben eine historisch einmalig gute Situation bei den Beschäftigten. In den letzten sieben Jahren hat sich die Zahl der Arbeitslosen mehr als halbiert. Auch das ist bemerkenswert: In allen Regierungsbezirken ist die Arbeitslosigkeit im Februar gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgegangen, in Schwaben betrug der Rückgang 12,5 Prozent! Die Spannweite in den Regierungsbezirken liegt nur noch bei 1,4 Prozentpunkten.16 der 96 Kreise und kreisfreie Städte haben eine zwei vor dem Komma. Spitzenreiter ist Eichstätt mit 1,7 Prozent. Und selbst in den strukturschwachen Gebieten wie Weiden und Hof liegt die Quote mit 7,5 Prozent ebenso wie in der Stadt Nürnberg mit 8,0 Prozent deutlich unter dem Durchschnittswert von Nordrhein-Westfalen von 8,3 Prozent.“ Die weiterhin robusten gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen stützen den Arbeitsmarkt.
Zeil weiter: „Damit geben wir uns jedoch nicht zufrieden. Wir nutzen das gesamte landespolitische Instrumentarium, um wettbewerbsfähige Arbeitsplätze zu erhalten - angefangen von Beratungsgesprächen über die Moderation von Finanzierungsrunden bis zu Bürgschaften bei vorübergehenden finanziellen Schwierigkeiten. Regionen mit besonderen Herausforderungen unterstützen wir gezielt.“. Die Agenturen für Arbeit leisten hervorragenden Flankenschutz mit ihren arbeitsmarktpolitischen Instrumentarien. Damit werden die unmittelbaren Folgen der Schwierigkeiten einzelner Unternehmen und Regionen wirksam abgefedert. Gute Beispiele dafür sind die gesicherten Arbeitsplätze bei Knauss-Tabbert oder auch Rosenthal.
„Man kann und darf überkommene Strukturen oder Unternehmen, die am Markt nicht mehr wettbewerbsfähig sind, nicht künstlich mit Steuergeldern konservieren. Das wäre im Ansatz verfehlt“, erklärte der Wirtschaftsminister. „Unser Erfolgsrezept ist und bleibt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Arbeitsplätze, die im Wettbewerb wegbrechen, durch zukunftsfähige neue ersetzt werden. Bayern ist dabei höchst erfolgreich. Auch 2011 hatten wir zusammen mit Niedersachsen die stärkste Beschäftigungszunahme aller Länder.“
Die Staatsregierung werde sicherstellen, dass der Standort Bayern konkurrenzlos attraktiv bleibe, ergänzte der Wirtschaftsminister. „Wir werden auch künftig für eine Bildungs- und Forschungslandschaft sorgen, die den Freistaat als Kernland für Innovationen und kreative Ideen etabliert, und Rahmenbedingungen schaffen, die Bayern zum Mekka für private Investoren aus dem In- und Ausland machen. In diesem Sinne hat die Staatsregierung in den letzten Jahren viel erreicht. Angefangen von den Wachstumsimpulsen durch die Konjunkturpakete über das Maßnahmenbündel ‚Familie, Bildung, Innovation’ im Rahmen von Aufbruch Bayern (www.aufbruch-bayern.de) bis zum ‚Aktionsplan demografischer Wandel’ und den Hilfen für Regionen, die von Standortschließungen der Bundeswehr besonders betroffen sind, oder das Investitionspaket für den Aufbruch in ein neues Energiezeitalter.
Minister Zeil setzt weiterhin auf eine gezielte Stärkung von Investitionen in Mittelstand und Handwerk im ganzen Land. „Die Zukunftsmusik für Bayern liegt für mich vor allem in der Innovations- und Technologiepolitik“, erklärte Zeil. Mit einem Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 3,1 Prozent nähern wir uns dem Ziel stark an, bis Ende der Legislaturperiode 3,2 Prozent zu erreichen.
Im Gesamtkonzept für die Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik hat die Staatsregierung die relevanten Bereiche dargestellt. Diese sind:
• Lebenswissenschaften/Life Sciences,
• Informations- und Kommunikationstechnologien,
• Mechatronik, Automatisierung, Robotik,
• Neue Werkstoffe, neue Materialien, Nano- und Mikrotechnologie,
• Clean Tech – Ressourcen schonende Energie-, Verkehrs- und Umwelttechnologien, nachwachsende Rohstoffe, Elektromobilität,
• innovative, technologiebasierte Dienstleistungen.
Hinzu kommen die Digitalisierung der Wirtschaft, die Gesundheitswirtschaft und die Kreativwirtschaft. „Mein Ziel lautet: Bayern muss Innovationsstandort par excellence bleiben“, unterstrich der Wirtschaftsminister.
Investitionskraft, Innovationsdynamik, Wettbewerbsfähigkeit sowie attraktive Standortbedingungen seien die Grundlage für wachstums- und beschäftigungspolitische Erfolge. Solide Finanzen gäben dem Freistaat dafür Spielräume an die Hand, wie sie kein anderes Land habe. „Der schuldenfreie Haushalt 2030 ist ein Meilenstein für beste Zukunftsperspektiven. Sparen allein reicht aber nicht. Wir haben die Investitionsquote in diesem Jahr auf zwölf Prozent angehoben. „Wenn wir weiterhin hohes Wachstum haben wollen, um die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich Beschäftigung, Wohlstand und Lebensqualität zu erfüllen, brauchen wir auch künftig hohe Investitionen und viel Innovation,“ so Wirtschaftsminister Zeil. „Das erleichtert auch die Schuldentilgung. Unsere Devise „Wachstum durch Nachhaltigkeit – Schuldentilgung durch Wachstum“ ist der Königsweg zur Zukunftssicherung Bayerns“,so der Wirtschaftsminister weiter.
2. Kabinett beschließt Förderung der Special Olympics München 2012 / Sozialministerin Haderthauer: „Eine herausragende Veranstaltung für mehr Inklusion!“
Auf Vorschlag von Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer hat das Kabinett heute beschlossen, die nationalen Special Olympics Sommerspiele, die vom 20. bis 26. Mai 2012 erstmals in München stattfinden, zu unterstützen. Haderthauer: „Ich freue mich sehr, dass wir die Special Olympics 2012 mit einer Förderung von 366.000 Euro unterstützen können. Rund 4.500 behinderte Athletinnen und Athleten werden bei den Spielen ihr Können zeigen und den olympischen Geist des Miteinanders erleben! Aber auch darüber hinaus kommt Special Olympics eine herausragende Bedeutung zu: Sie ermöglichen Kindern und Erwachsenen mit geistiger Behinderung durch regelmäßiges Sporttraining in Vereinen und die Teilnahme an Wettbewerben teilzuhaben am Leben in der Sportgemeinschaft.“ Gerade für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung ist Sport von großer Wichtigkeit, weil er dazu beiträgt, Vertrauen in die eigenen Stärken zu gewinnen und Selbstwertgefühl aufzubauen. Zudem verbindet Sport Menschen mit und ohne Behinderung und hilft unbegründete Berührungsängste zu überwinden. Er leistet so einen wichtigen Beitrag auf dem Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft – ganz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention. „Der Behindertenbreitensport hat in Bayern einen sehr hohen Stellenwert: Die Bayerische Staatsregierung fördert ihn mit jährlich rund 1 Million Euro,“ so Haderthauer weiter.
3. Wissenschaftsminister Heubisch berichtet im Ministerrat über Kooperation des Deutschen Herzzentrums und des Klinikums Rechts der Isar
Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch hat heute dem Ministerrat über die aktuellen Entwicklungen bei der Kooperation des Deutschen Herzzentrums und des Klinikums Rechts der Isar berichtet. Das Deutsche Herzzentrum stehe vor einer Phase der Profilschärfung. Vor allem die geplante Einbeziehung des Deutschen Herzzentrums in die bayernweite leistungsorientierte Mittelvergabe biete die Chance, dass das Herzzentrum künftig noch stärker von seiner Forschungsleistung profitieren könne. Heubisch betont: „Es ist uns gelungen, eine gute Grundlage für eine intensivierte Kooperation zwischen dem Deutschen Herzzentrum, dem Klinikum rechts der Isar und der Medizinischen Fakultät der TU München zu schaffen, die zugleich die Eigenständigkeit des Deutschen Herzzentrums wahrt. Ich bin mir sicher, dass dieser Lösungsvorschlag im Interesse aller Kooperationspartner ist.“