MÜNCHEN Der Zukunftsrat der Bayerischen Staatsregierung hat heute seinen zweiten Bericht an Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer übergeben. Darin fordert der Rat deutlich schnellere Internetverbindungen in den ländlichen Regionen. „Ich stimme mit dem Zukunftsrat überein, dass das schnelle Internet ein wichtiges Thema ist. Der Rat verkennt aber die großen Fortschritte, die durch die bayerische Breitbandförderung erreicht wurden. Nicht richtig ist die Aussage des Zukunftsrates, mit dem Ende des Breitbandförderprogramms stünden flächendeckend nur Versorgungen mit einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung. Tatsächlich haben wir in über 90 Prozent der Fälle ein schnelles Internet mit 6 bis 16 Mbit/s geschaffen. Neuere Vorhaben erreichen Spitzengeschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/s, die bereits in den Bereich der Netze der nächsten Generation gehen. Durch die Aufrüstung der vorhandenen TV-Kabelinfrastrukturen bis Ende 2013 werden 3,9 Millionen bayerische Haushalte, also rund 65 Prozent, sogar Zugriff auf Bandbreiten bis zu 100 Mbit/s erhalten“, kommentiert Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil die Forderung des Zukunftsrats.
Zeil betont weiter, dass das bayerische Breitbandförderprogramm, das zum 31.12.2011 endete, ein voller Erfolg gewesen sei: „Uns ist damit eine beispiellose Aufholjagd im Vergleich mit anderen Bundesländern gelungen. In meiner Zeit als Wirtschaftsminister haben wir die Mittel von 17 auf 100 Millionen Euro versechsfacht. Gemeinsam mit den Kommunen ist es uns gelungen, eine flächendeckende Grundversorgung zu erreichen und bereits jetzt den Grundstein für eine Versorgung von über 99 Prozent der bayerischen Haushalte zu legen. Zusammen mit dem derzeit laufenden Ausbau der Funktechnik LTE werden Schritt für Schritt die letzten Lücken geschlossen.“
Der Wirtschaftsminister unterstreicht die zentrale Rolle des Bundes beim Hochgeschwindigkeitsausbau: „Nach dem Grundgesetz ist der Bund für den Ausbau der Breitbandversorgung verantwortlich. Ich habe den Bund bereits mehrfach an seine Pflicht erinnert, seine Ziele einer Mindestversorgung über 50 Mbit/s mit konkreten Umsetzungsschritten zu unterlegen. Dabei belassen wir es aber nicht. Das Thema ist so wichtig, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten alles tun wollen, um den Ausbau des schnellen Internets zu beschleunigen. Bereits im Juni habe ich dem Ministerrat Vorschläge für eine freiwillige bayerische Glasfaserstrategie unterbreitet. Ein Bestandteil ist ein begrenztes Glasfaserförderprogramm für Gewerbegebiete und sogenannte Kumulationsgebiete im strukturschwachen Raum. Denn der strukturschwache ländliche Raum stellt uns bezüglich der Standortbedingungen vor besondere Herausforderungen. In dieser Hinsicht bestätigt die Forderung des Zukunftsrates voll den Kurs unserer Breitbandstrategie“, erklärt Zeil weiter. Über die Freigabe der Haushaltsmittel für die bayerische Glasfaserstrategie entscheidet der Bayerische Landtag im Frühjahr 2012.
- . -
Pressemitteilung-Nr. 96/12