MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil spricht sich angesichts der neuen Zubaurekorde bei der Photovoltaik dafür aus, die Förderung anzupassen. „Die Bundesnetzagentur geht inzwischen von einem Zubau von rund 7.500 Megawatt im Jahr 2011 in Deutschland aus. Damit wurde das Rekordjahr 2010 nochmals übertroffen“, erläutert Zeil. „Es freut mich, dass diejenigen, die noch Mitte 2010 anlässlich der damaligen Kürzungen den Zusammenbruch des deutschen Photovoltaik-Marktes vorhergesagt haben, eindrucksvoll widerlegt wurden“, betont Zeil.
Der anhaltende Boom zeige aber auch, dass es weiterhin eine massive Überförderung der Photovoltaik gebe, die die deutschen Stromverbraucher teuer zu stehen komme. „Für die Vergütung von Photovoltaikstrom müssen die deutschen Stromverbraucher im Jahr 2011 rund acht Milliarden Euro zusätzliche Stromkosten bezahlen – Tendenz steigend. Das kann nicht so weiter gehen“, erklärt der Minister weiter.
„Die Bundesregierung muss nun umgehend handeln. Schließlich hat man den Verbrauchern diesen Sommer versprochen, die Umlage stabil zu halten“, fordert Zeil. Vor allem Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen stehe hier im Wort und müsse jetzt endlich einen Vorschlag auf den Tisch legen. „Wir müssen kurzfristig eine weitere Explosion der EEG-Umlage verhindern und den Anlagenzubau auf ein gesundes und verkraftbares Maß zurückführen, etwa durch schnellere Vergütungssenkungen“, betont Zeil. Gleichzeitig müssten beim EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) endlich Tabus gebrochen werden. „Wir müssen ernsthaft über eine Überführung dieses wirksamen, aber zunehmend teuren Instruments in ein effizienteres europäisches Fördersystem nachdenken“, so der Minister.
Den weiteren Anstieg der Subventionen zu bremsen sei nicht nur legitim, sondern notwendig. „Wer dies nicht erkannt hat, betreibt das Gegenteil von sozialer Politik und riskiert, die erneuerbaren Energien bei den Menschen in Misskredit zu bringen. Denn am Ende bezahlt der Stromkunde diese gewaltigen Subventionen mit seiner Stromrechnung“, unterstreicht Zeil abschließend.
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Pressemitteilung-Nr. 11/12