Am Dienstag, 13. Dezember 2011, 9.15 Uhr, leitet Ministerpräsident Seehofer die Beratungen des Ministerrats in der Staatskanzlei. Auf der Tagesordnung steht die Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2012 und den kommunalen Finanzausgleich 2012. Außerdem zieht Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch nach Beginn des Wintersemesters 2011/2012 eine aktuelle Zwischenbilanz zu den Auswirkungen des doppelten Abiturjahrgangs 2011.
Über die Ergebnisse der Beratungen werden Staatskanzleichef Thomas Kreuzer und Finanzminister Dr. Markus Söder im Rahmen einer
Pressekonferenz
um 12.00 Uhr
im Sitzungssaal S 103 der Staatskanzlei
informieren.
Um 12.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag teil.
Um 13.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Seehofer im Bayerischen Landtag an der Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer der rechtsextremistischen Mordserie und anschließend um 14.00 Uhr an der Plenarsitzung im Maximilianeum teil.
Um 19.00 Uhr ist Ministerpräsident Seehofer auf Einladung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm beim Parlamentarischen Abend im Bayerischen Landtag.
Am Mittwoch, 14. Dezember 2011, 9.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Plenardebatte des Bayerischen Landtags teil. Im Mittelpunkt der Sitzung steht ab ca. 10.00 Uhr die Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Martin Zeil zum Thema „Wirtschaftliche Spitzenposition Bayerns sichern und ausbauen“.
Am Donnerstag, 15. Dezember 2011, 11.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Ministerpräsidentenkonferenz und anschließend ab 15.00 Uhr an der Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Berlin teil.
Am Freitag, 16. Dezember 2011, 9.30 Uhr, leitet Bundesratspräsident Seehofer die Sitzung des Bundesrats in Berlin. Zu Beginn der Sitzung spricht Bundesratspräsident Seehofer anlässlich der Gedenkstunde zur Ehren der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an Sinti und Roma.
Um 11.15 Uhr macht Bundesratspräsident Seehofer seinen Antrittsbesuch bei Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue in Berlin. Anschließend um ca. 12.00 Uhr nimmt Bundesratspräsident Seehofer auf Einladung des Bundespräsidenten an einem gemeinsamen Mittagessen mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, der Bundeskanzlerin und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts teil.
Am Montag, 19. Dezember 2011, 10.00 Uhr, besucht Ministerpräsident Seehofer die Jugendwerkstatt Langenaltheim (Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen), Untere Hauptstraße 38. Die in der Trägerschaft der Evangelischen Landjugend stehende Jugendwerkstatt ermöglicht jungen Menschen seit nunmehr 25 Jahren durch Ausbildungs- und Qualifizierungsangebote sowie durch besondere sozialpädagogische Begleitung und Beratung den Start ins Berufsleben. Der Besuch von Ministerpräsident Seehofer in der Jugendwerkstatt ist Teil seiner Zukunftsreise. Im Rahmen der Zukunftsstrategie „Aufbruch Bayern“ (www.aufbruch.bayern.de) informiert sich der Bayerische Ministerpräsident in allen Regionen Bayerns unmittelbar vor Ort über innovative Initiativen und Projekte von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Schulen und Hochschulen. Am 19. Dezember 2011 stehen die Themen „Familie und Bildung“ im Mittelpunkt.
Um 12.30 Uhr besucht Ministerpräsident Seehofer das Gabrieli-Gymnasium in Eichstätt, Luitpoldstraße 40, und diskutiert dort mit Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie mit Eltern über aktuelle familien- und bildungspolitische Themen. Im Deutschen Lernatlas der Bertelsmann-Stiftung findet sich der Landkreis Eichstätt bundesweit auf Platz 2 der Kreise im ländlichen Raum. Im Bereich „Schulisches Lernen“ nimmt der Landkreis sogar die Spitzenstellung im Bundesvergleich ein. Dem aktuellen Lernatlas zufolge sind die Rahmenbedingungen des Lernens nirgendwo so gut wie in Bayern. Auch der Termin im Gabrieli-Gymnasium ist Teil der Zukunftsreise des Ministerpräsidenten.
Um 15.30 Uhr besucht Ministerpräsident Seehofer das Cabrini-Zentrum-Offenstetten in Abensberg, Am Schmiedweiher 8. Das Cabrini-Zentrum ist eine Einrichtung der Katholischen Jugendfürsorge Regensburg e. V., die sich mit dem Cabrini-Haus, der Cabrinischule, der Cabrini-Tagesstätte und dem Cabrizio-Begegnungszentrum um Kinder und Jugendliche mit einem heil- und sonderpädagogischen Förderbedarf kümmert. Im Anschluss an eine Besichtigung diskutiert der Ministerpräsident in einer Gesprächsrunde aktuelle Fragen aus den Themenbereichen Familie, Bildung und Inklusion. Der Termin im Cabrini-Zentrum ist ebenfalls Teil der Zukunftsreise von Ministerpräsident Seehofer.