Am Dienstag, 11. Oktober 2011, 9.15 Uhr, leitet Ministerpräsident Horst Seehofer die Sitzung des Ministerrats in München. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Beratungen über eine Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie, die unter Federführung von Umweltminister Dr. Markus Söder erarbeitet worden ist. Ferner legt Innenminister Joachim Herrmann dem Kabinett den 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen zur Beschlussfassung vor. Der Ausbauplan legt fest, welche Staatsstraßen in den nächsten Jahren geplant werden und mit welcher Priorität die Realisierung erfolgen soll.
Über die Ergebnisse der Ministerratssitzung wird Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber im Rahmen einer
Pressekonferenz
um 12.00 Uhr
im Sitzungssaal S 103 der Staatskanzlei
informieren.
Um 19.00 Uhr eröffnet Ministerpräsident Seehofer das 12. Bayerische Oktoberfest im Festzelt am Place Jourdan in Brüssel. Zur Veranstaltung werden rund 2.000 Ehrengäste aus den Europäischen Institutionen, den diplomatischen Vertretungen, der NATO, den Regionen Europas sowie den Brüsseler Interessenvertretungen erwartet. Die Vertretung des Freistaats Bayern bei der Europäischen Union veranstaltet das Fest in Brüssel alle zwei Jahre, um den Freistaat und die bayerische Lebensweisen in der Europäischen Hauptstadt sichtbar zu machen. Das Oktoberfest geht bis zum 18. Oktober 2011.
Am Mittwoch, 12. Oktober 2011, 10.00 Uhr, nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Sitzung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und anschließend um 11.00 Uhr am Empfang der CSU-Fraktion anlässlich des 70. Geburtstags des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten, Dr. Edmund Stoiber, im Senatssaal des Maximilianeums teil.
Ab 13.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags teil.
Am Freitag, 14. Oktober 2011, 9.30 Uhr, nimmt Ministerpräsident Seehofer an der Sitzung des Bundesrats in Berlin teil. Auf der Tagesordnung steht auch die Wahl von Ministerpräsident Seehofer zum Bundesratspräsident. Die Wahl des Bundesratspräsidenten erfolgt nach einem festen Turnus, der durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird. Ministerpräsident Seehofer wird das Amt am 1. November 2011 antreten.
Um 18.00 Uhr lädt Ministerpräsident Seehofer Jugendliche aus Bayern und Thüringen zu einem Jugendempfang aus Anlass des 50. Jahrestags des Mauerbaus nach Naila im Landkreis Hof ein. Der Jugendempfang hat sich zum Ziel gesetzt, zwischen dem historischen Erinnern an den Mauerbau und der aktuellen Situation von Jugendlichen eine Brücke zu schlagen. Die Jugendlichen werden über Freiheit und Demokratie diskutieren und gemeinsam Ideen erarbeiten, wie Freiheit und Beteiligung von jungen Menschen heute gestaltet werden können.
Die Stadt Naila, nahe der Grenze zur früheren DDR gelegen, war im September 1979 Schauplatz einer der spektakulärsten Fluchten von Thüringen nach Bayern. Damals flohen zwei Familien aus Pößneck in einem selbst genähten Heißluftballon vom thüringischen Oberlemnitz ins bayerische Naila.
Hinweis:
Zu diesem Termin wird die Staatskanzlei noch eine gesonderte Pressemitteilung versenden.
Am Sonntag, 16. Oktober 2011, 19.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer bei der Festveranstaltung anlässlich des 175. Geburtstags der Alten Pinakothek. Am 16. Oktober 1836 wurde der von Leo von Klenze entworfene wegweisende Museumsbau für das Publikum eröffnet.
Am Montag, 17. Oktober 2011, 18.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer bei der Verabschiedung des Direktors der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, Professor Dr. Heinrich Oberreuter. Der in Breslau geborene international renommierte Politikwissenschaftler leitet seit 1993 die am Starnberger See gelegene Politische Akademie. Nachfolgerin von Oberreuter wird die Politologin Professor Dr. Ursula München von der Universität der Bundeswehr in München.