Am Montag, 3. Oktober 2011, nehmen Ministerpräsident Horst Seehofer und Frau Karin Seehofer an den Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Bonn teil. Die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit werden turnusgemäß von dem Bundesland ausgerichtet, das den Vorsitz im Bundesrat innehat. 2011 ist dies Nordrhein-Westfalen. Bayerns Ministerpräsident Seehofer übernimmt das Amt des Bundesratspräsidenten am 1. November 2011. Ministerpräsident Seehofer nimmt in Bonn an folgenden Veranstaltungen teil:
Um 12.00 Uhr am Festakt mit anschließendem Empfang von Bundespräsident Christian Wulff im ehemaligen Plenarsaal des alten Bundestags; dort trifft der Ministerpräsident mit einer Bürgerdelegation aus Bayern zusammen.
Gegen 15.00 Uhr an der Festparade, die unter dem Motto „Freu dich, Deutschland“ durch Bonn ziehen wird; Bayern wird bei der Festparade durch die Bayerischen Gebirgsschützen des Trachtengaus Loisachgau mit etwa 100 Mitwirkenden vertreten.
Um 16.00 Uhr diskutiert Ministerpräsident Seehofer mit Jugendlichen im Bundesratspavillon an der Ländermeile über die Schulden- und Finanzkrise.
Um 16.30 Uhr wird die amtierende Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft im Bundesratspavillon symbolisch durch einen Stabwechsel das Amt des Bundesratspräsidenten an Ministerpräsident Seehofer übergeben.
Um 17.00 Uhr zieht Ministerpräsident Seehofer im Bundesratspavillon den Hauptgewinner des vom Bundesrat während des Tages veranstalteten Memoryspieles „Bundesrat einprägsam“. Der Hauptgewinn ist eine Reise nach Berlin.
Am Dienstag, 4. Oktober 2011, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Horst Seehofer die Sitzung des Ministerrats in der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, Regensburger Straße 104. Im ersten Teil der Sitzung beschäftigt sich das Kabinett mit der Situation des Arbeitsmarktes. An den Beratungen werden von der Bundesagentur für Arbeit auch der Vorstandsvorsitzende, Frank-Jürgen Weise, sowie der Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern, Ralf Holtzwart, teilnehmen. Im zweiten Teil der Kabinettssitzung stehen wichtige Themen aus Nürnberg und der Region im Mittelpunkt der Beratungen.
Im Einzelnen ist folgender Ablauf für die Kabinettssitzung in Nürnberg geplant:
Gegen 10.00 Uhr treffen der Bayerische Ministerpräsident und die übrigen Mitglieder des Kabinetts in der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg ein und werden dort im Foyer der Bundesagentur vom Vorstandsvorsitzenden Weise offiziell begrüßt.
Gegen 10.30 Uhr beginnen im Sitzungssaal 164 die Beratungen des Kabinetts mit dem arbeitsmarktpolitischen Teil.
Hinweis für Berichterstatter:
Bildaufnahmen bei der Ankunft der Kabinettsmitglieder und der offiziellen Begrüßung durch den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur sowie zu Beginn der Kabinettssitzung sind möglich. Bitte Presseausweis bereithalten.
Gegen 12.00 Uhr werden Ministerpräsident Seehofer und die Mitglieder des Kabinetts von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und dem Regierungspräsident von Mittelfranken, Dr. Thomas Bauer, begrüßt. Anschließend wird die Ministerratssitzung mit der Beratung der regionalen Themen aus Nürnberg und Fürth fortgesetzt.
Um ca. 14.00 Uhr werden Ministerpräsident Seehofer, der Geschäftsführer der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit Holtzwart sowie Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch, Umweltminister Dr. Markus Söder und Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel im Rahmen einer
Pressekonferenz
im Presse-Raum
der Bundesagentur für Arbeit
Regensburger Straße 104 in 90478 Nürnberg
über die Ergebnisse der Beratungen informieren.
Ab 16.30 Uhr trifft Ministerpräsident Seehofer im Ministerratssaal der Staatskanzlei in München mit einer Delegation aus Moskau unter Leitung des Ersten Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Moskau, Wladimir I. Resin, zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen.
Hinweis für Berichterstatter:
Bildaufnahmen zu Beginn des Gesprächs sind möglich. Bitte Presseausweis bereithalten.
Um ca. 17.00 Uhr kommt Ministerpräsident Seehofer im Prinz-Carl-Palais in München mit dem Koordinator des Innovationsprojekts Skolkovo, Wiktor Felixowitsch Wechselberg, zu einem Gespräch zusammen.
Hinweis für Berichterstatter:
Bildaufnahmen zu Beginn des Gesprächs sind möglich. Bitte Presseausweis bereithalten.
Am Sonntag, 9. Oktober 2011, 15.00 Uhr, nehmen Ministerpräsident Seehofer und Frau Karin Seehofer an einem festlichen Gottesdienst zur Verabschiedung des Landesbischofs der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern, Dr. Johannes Friedrich, in der St. Matthäuskirche in München, Nußbaumstraße 1, teil. Anschließend gegen 17.30 Uhr geben Ministerpräsident Seehofer und Frau Karin Seehofer zu Ehren von Landesbischof Dr. Friedrich im Antiquarium der Residenz in München einen Staatsempfang.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.
Am Montag, 10. Oktober 2011, 10.00 Uhr, spricht Ministerpräsident Seehofer beim Festakt anlässlich des Jubiläums 65 Jahre Polizei in Bayern im Prinzregententheater in München.
Hinweis für Berichterstatter:
Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.
Um 17.00 Uhr spricht Ministerpräsident Seehofer bei einem Empfang des Intendanten des Zweiten Deutschen Fernsehens, Markus Schächter, aus Anlass des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des ZDF-Staatsvertrages im Bayerischen Landtag in München. Am 6. Juni 1961 haben die Ministerpräsidenten der Länder in Stuttgart den Staatsvertrag über „Eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Namen: Zweites Deutsches Fernsehen“ unterzeichnet. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals kurz vorher entschieden, dass die Rundfunkhoheit den Ländern zusteht.