MÜNCHEN In der Wehrtechnischen Industrie müssen die Weichen jetzt zukunftsorientiert gestellt werden. Zu diesem Ergebnis kamen Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil, Vertreter des IG Metall Bezirks Bayern und Betriebsräte mehrerer bayerischer Unternehmen in ihrem Gespräch über die Zukunft der Wehrtechnischen Industrie, das heute im Bayerischen Wirtschaftsministerium stattfand. Die Delegation wurde geleitet von Jürgen Wechsler, Vorsitzender des IG Metall Bezirks Bayern. „Die Wehrtechnische Industrie ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für den Freistaat. Von der weiteren Entwicklung dieses Industriezweiges, der nicht nur einige Großbetriebe, sondern vor allem auch eine ganze Reihe mittelständischer Unternehmen umfasst, hängen über 30.000 hochtechnologische Arbeitsplätze ab. Es liegt im Interesse von Staat und Wirtschaft, dass die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie auch nach der Bundeswehrreform ihre Zukunftsfähigkeit behält und ein wichtiger Technologiemotor für Deutschland und Bayern bleibt“, betonte Zeil. Auch innovative zivile Produkte hingen stark von den Entwicklungsergebnissen des wehrtechnischen Sektors ab.
Zeil versicherte den Gesprächsteilnehmern, die Sorgen der Arbeitnehmer um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze sehr ernst zu nehmen. Allen Beteiligten sei wichtig, dass die Beschaffungspolitik der Bundeswehr auch unter dem Gesichtspunkt der Planungssicherheit auf eine verlässliche Basis für die Unternehmen gestellt wird. Damit seien in hohem Maße auch der Erhalt der wehrtechnischen Kernfähigkeiten und vor allem der Erhalt vieler zukunftorientierter Arbeitsplätze verbunden. Die Gewerkschaftsvertreter forderten den Wirtschaftsminister mit Blick auf die anstehenden Beratungen des Bundeshaushalts 2012 und die Finanzplanungen für die weiteren Jahre auf, sich dafür einzusetzen, dass die Bedeutung der Wehrtechnik sowohl für die Bundeswehr als auch die technologischen Kompetenzen der Unternehmen sowie die Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung in angemessenem Masse Berücksichtigung findet. „Die von der Bundesregierung geplante Konsolidierung des Verteidigungshaushalts birgt die Gefahr, dass auch der Verlust der technologischen Basis betroffen ist“, erklärte Wechsler.
Zur Unterstützung der Gewerkschaftsforderungen schlug Wechsler einen ‚Wehrtechnischen Dialog’ unter Federführung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums vor, an dem neben der Politik und den Unternehmen auch Betriebsräte und Gewerkschaft teilnehmen sollten. „Die Forderungen der IG Metall sind eine Bestätigung meiner bisherigen Bemühungen um die Entwicklung der Wehrtechnischen Industrie in Bayern. Sie bestärken mich, hier nicht locker zu lassen, insbesondere werde ich mich weiterhin mit Nachdruck beim Bund für die berechtigten Anliegen unserer bayerischen Unternehmen einsetzen“, kommentierte Zeil. „Auch wenn im Hinblick auf die derzeitige Haushaltslage mit spitzer Feder gerechnet werden muss, müssen wir dafür sorgen, dass die bayerischen Firmen nicht auf die Verliererstrasse gedrängt werden. Die Weichen müssen jetzt in die richtige Richtung gestellt werden, denn die Auswirkungen gehen weit über diese und die nächste Legislaturperiode hinaus.“
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Pressemitteilung-Nr. 527/11