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Europaministerin Müller zu Gesprächen mit dem oberösterreichischen Landeshauptmann Pühringer in Linz / Müller: „Oberösterreich und Bayern gemeinsam Seite an Seite in Europa / Europäische Strategien durch konkrete Projekte mit Leben erfüllen“

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Bayerns Europaministerin Emilia Müller hat am 2. September 2011 den oberösterreichischen Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Wirtschaftslandesrat Kommerzialrat Viktor Sigl zu Gesprächen in Linz getroffen. Müller: „Gerne bin ich der Einladung der oberösterreichischen Landesregierung nach Linz gefolgt. Oberösterreich und Bayern zählen zu den wirtschaftlich stärksten Regionen Europas und arbeiten traditionell eng zusammen. Seit dem Jahr 2000 haben Bayern und Oberösterreich über 350 europäische Projekte erfolgreich gemeinsam abgewickelt. Wir vertreten unsere gemeinsamen Positionen mit einer Stimme in Europa, um den Interessen unserer Bevölkerung angemessenes Gehör zu verschaffen. Das gilt insbesondere für die Förderpolitik der EU ab 2014. Bei der Umsetzung der Europäischen Donaustrategie kommt es jetzt darauf an, gemeinsame Projekte und Kooperationen zu verwirklichen und so die Strategie mit Leben zu erfüllen. Nur wenn es uns gelingt, Interesse und Engagement der Menschen vor Ort zu wecken, wird die Donaustrategie für alle Beteiligten zum Erfolg. Ich freue mich, dass es bei den Gesprächen mit Landeshauptmann Dr. Pühringer und Wirtschaftslandesrat Sigl gelungen ist, weitere Kooperationsmöglichkeiten zwischen Bayern und Oberösterreich zum Beispiel beim Projekt „Barocke Kunst und Kultur im Donauraum“ und beim „Ausbau des Donausteigs“ auszuloten.“

Die Europäische Donaustrategie wurde am 24. Juni 2011 endgültig von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet und soll nun möglichst schnell umgesetzt werden. Bayern übernimmt in zwei Prioritätenfeldern die Koordinatorenfunktion: Bei der Sicherheit und Bekämpfung organisierter Kriminalität (zusammen mit dem Bund und Bulgarien) sowie im Bereich der Artenvielfalt einschließlich der Luft- und Bodenqualität (zusammen mit Kroatien).

Weitere Themen in dem Arbeitsgespräch in Linz waren die Europaregion Donau-Moldau, in der Oberösterreich mit Südböhmen, Pilsen, Niederbayern und der Oberpfalz zusammenarbeitet, und die ab April 2012 geplante gemeinsame Landesausstellung in Bayern und Oberösterreich mit dem Titel „Verbündet –verfeindet - verschwägert: Bayern und Oberösterreich“. Müller: „Durch enge und erfolgreiche Zusammenarbeit werden wir die Zukunftsperspektiven aller Beteiligten spürbar verbessern. Das gilt gerade für den europäischen Donauraum. Der regelmäßige Austausch auf Ebene der Landesregierungen, wie heute mit Oberösterreich in Linz, will dafür Anreize und Impulse geben. So nutzen wir die einmalige Chance, den europäischen Donauraum zur europäischen Schlüsselregion des 21.Jahrhunderts und zur europäische Entwicklungsachse der Zukunft zu machen.“


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