MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel hat die Vorwürfe des CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid in Sachen Breitband mit Nachdruck zurückgewiesen. „Vielleicht sollte sich der CSU-Kollege erst informieren, bevor er polemisiert“, antwortet Hessel und gibt gerne Nachhilfe: „Das von Herrn Schmid kritisierte Glasfaser-Aktionsprogramm hat Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil dem Kabinett bereits im Juni vorgeschlagen. Bei der Abstimmung dieser Vorlage wurde auch die CSU-Fraktion eingebunden, die dem Programm im Grundsatz zugestimmt hat. Offensichtlich ist Herr Schmid schlecht informiert.“
Die Wirtschaftsstaatssekretärin ergänzt, dass die bayerische Förderstrategie zu den erfolgreichsten in Deutschland zählt. „Wir haben deutschlandweit die meisten Förderfälle, die meisten Fördermittel und den besten LTE-Ausbau. Die Versorgungsrate in Bayern liegt bei gut 97 Prozent. Zählt man die 700 Förderprojekte, die noch im Bau sind, sowie die vielen LTE-Projekte hinzu, die derzeit großflächig ausgerollt werden, sind wir nahe 99 Prozent“, so Hessel. Das Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung rücke in Bayern in greifbare Nähe. „Hätte die Vorgängerregierung das Thema Breitbandversorgung nicht so sträflich vernachlässigt, könnte Bayern schon viel weiter sein“, bekräftigt die Staatssekretärin.
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Pressemitteilung-Nr. 417/11